Wahlkreisbürger besuchen Dr. Matthias Miersch in Berlin

Ende Juni erhielt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Miersch Besuch aus seinem Wahlkreis. Die Bürgerinnen und Bürger bekamen die Möglichkeit, direkt mit ihm über die turbulenten Zeiten in der Bundespolitik zu sprechen. Viele der Teilnehmer der Besuchergruppe engagieren sich in Initiativen und politischen Gruppen und waren daher am Meinungsaustausch mit dem Abgeordneten sehr interessiert. Unter den Gästen waren auch Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiative „Schönes Ortsbild Hämelerwald“ und der Gruppe „Homosexualität und Kirche“.

Das umfangreiche Besuchsprogramm führte die Gruppe zu einem Informationsgespräch ins Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und in die Landesvertretung Niedersachsen. Auf dem Programm stand auch eine Führung durch die Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege – Die Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland“ im Deutschen Dom am Gendarmenmarkt sowie die Gedenkstätte Berliner Mauer in der Bernauer Straße. Am nächsten Tag wurden sowohl die Gedenkstätte Deutscher Widerstand als auch das Dokumentationszentrum Topografie des Terrors besichtigt.

Als Höhepunkt der dreitägigen Reise aber wurde der Besuch des Deutschen Bundestages empfunden, der aus einem Vortrag im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes, dem Gang auf die Besucherterrasse und in die Kuppel sowie aus dem Gespräch mit Gastgeber Miersch bestand.

Im Gespräch mit dem Wahlkreisabgeordneten ging es neben der tiefen Zerrissenheit zwischen CDU und CSU auch um die gerade eingesetzte Strukturwandel-Kommission, in der Miersch Mitglied ist. Diese Kommission hat vor allem die Aufgabe, einen Kohleausstiegspfad zu erarbeiten, mit dem die kurz-, mittel- und langfristigen Klimaschutzziele erreicht werden könnten. Zudem wird die Kommission Vorschläge für eine Strukturentwicklung in den betroffenen Regionen vorlegen, mit denen Wachstum und Beschäftigung dort gestärkt werden sollen. „Die größte Herausforderung der Kommissionsarbeit dürfte darin bestehen, gemeinsam einen Konsens zu finden, der über Jahrzehnte hinweg tragen wird. Denn ein solch tiefgreifender Strukturwandel lässt sich nur bewältigen, wenn er auch vor dem Hintergrund sozialer Gerechtigkeit gestaltet wird“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion abschließend.

Nach drei informativen Tagen machte sich die Gruppe dann schließlich wieder auf den Heimweg Richtung Hannover.