Neue Europa-Partei in Hannover gegründet

Mit Blick auf die anstehenden Europawahlen und dem sich in Parlament und Kommission immer mehr ausbreitenden Separierungsbestrebungen und Sonderreglungen, hat sich am 30. September 2018  in Hannover eine neue Partei gegründet mit dem Namen „WirEuropäer“. Die Partei engagiert sich für ein gemeinsames Europa und will divergierenden Bestrebungen entgegentreten. Die neue Parteiführung sagt dazu: „‚WirEuropäer‘ setzt sich auf demokratischem Wege für die Umwandlung der durch die nationalen Regierungen verwalteten Europäischen Union in die Vereinigten Staaten von Europa ein.“

Die Partei versteht sich als ein treibendes Element einer noch zu bildenden europäischen Parteienfamilie, welche identischen programmatischen Zielen folgt und sich nicht auf die Mitgliedsstaaten der EU begrenzt. Sie will den Bürgern Europas ihre Rolle als Souverän des politischen Geschehens zurückgeben. Dazu gehören freie und gleiche Wahlen zu einem Europaparlament, welches über einen eigenen Haushalt verfügt, die europäische Regierung bildet und kontrolliert. „Wir wollen eine echte Gewaltenteilung zwischen den Verfassungsorganen und fest umrissene hoheitliche Zuständigkeiten der neu zu bildenden Institutionen. Dabei messen wir dem Subsidiaritätsprinzip besondere Bedeutung zu“, so der Parteivorsitzende Jochen Grade. „Digitalisierung bietet Chancen für mehr Transparenz politischer Entscheidungsprozesse und für moderne Partizipationsmöglichkeiten. Der Wahrung und Förderung kultureller Vielfalt messen wir Verfassungsrang zu.“

Die neue Partei will eine wählbare, positive Vision für Europa werden, die die friedenssichernden und völkerverständigenden Leistungen der bisherigen europäischen Einigungsbemühungen anerkennt und darauf aufbauen will. Die emanzipierten Bürger von heute allerdings sehen die EU inzwischen nach ansicht der Parteigründer als Elitenprojekt und wenden sich deshalb zunehmend davon ab. „Zu viele sehen sich zudem als Opfer einer verfehlten Wirtschaftspolitik und außenpolitischer Konzeptlosigkeit – und wenden sich daher Heilsversprechen populistischer Lautsprecher zu. Das wollen wir nicht mehr akzeptieren“, so Grade weiter.

WirEuropäer steht für die Fortsetzung des europäischen Einigungsprozesses unter modernen demokratischen Bedingungen und wirbt in diesem Sinne zunächst nun um Mitglieder. Inwieweit die Partei bereits bei der kommenden Europawahl antreten wird, ist noch nicht abschließend entschieden.