Keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr

Die Diskussion im Verteidigungsausschuss, im Parlament und in der Regierung um bewaffnete Drohnen dreht sich letztlich um den Schutz der eingesetzten Bundeswehr-Soldaten. Das ist wichtig, so Bernd Waltje vom Antikriegshaus in Sievershausen, greift aber zu kurz.

Falsche Überlegungen

Bewaffnete Drohnen stellen nach Auffassung des Antikriegshauses einen weiteren Aufrüstungsschritt dar. Jeder Aufrüstungsschritt aber führt dazu, dass zivile Optionen von Konfliktbewältigung vernachlässigt werden und die Kriegsgefahr steigt. Wenn die eigenen Soldaten effektiver geschützt sind, werden die militärischen Mittel nach Ansicht von Waltje viel eher eingesetzt als wenn die Bundeswehr eigene Verluste zu befürchten hätte. Zudem ist zu bedenken, dass die gegnerische Seite bei Aufrüstungsschritten nachzieht. Wenn den deutschen Soldaten in der Folge aber ebensolche Drohneneinsätze drohen – dann als Opfer -, ist der Schutz ihres Lebens letztlich weniger gegeben als wenn diese Waffen völkerrechtlich verboten wären.

Selbstmordanschläge wegen asymmetrischer Kriegsführung

Bewaffnete Drohnen – das ist aus den bisherigen Einsätzen gut dokumentiert – führen zu einer permanenten Kriegsführung ohne Kriegserklärung. Die sog. asymmetrische Kriegsführung, die oft zu Terrorismus mit Selbstmordanschlägen führt, rechtfertigt dann wieder die gezielten Tötungen durch Drohnen – eine Spirale ohne Ende. Bei beidem – Drohneneinsätzen und Terrorismus – leidet die Zivilbevölkerung und vor allem Kinder.

Corona fordert: Sicherheit neu definieren

In den Kirchen, in den Friedensforschungsinstituten, auch in großen Teilen der Zivilgesellschaft befindet man sich mitten in der Debatte „Sicherheit neu denken“. Sie soll von der Sicherheitslogik zur Friedenslogik führen. Die aktuelle Corona-Pandemie zeigt uns, dass Sicherheit letztlich nicht militärisch definiert werden kann, sondern mit anderen Aspekten wie Gesundheit, sozialer Sicherheit, ökologischer Balance zu tun hat. „Wir geben für die Folgen der Pandemie sehr viel Geld aus. Wir werden noch viel mehr Mittel benötigen, um den voranschreitenden Klimawandel abzuwenden. Militärische Auseinandersetzungen sind da total kontraproduktiv. Und Gelder für die Aufrüstung, seien es bewaffnete Drohnen oder neue Kampfjets für die nukleare Teilhabe, sind wenig hilfreich, wenn es um die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaften geht“, schließt Waltje.