Demos ohne große Probleme

Das Einsatzkonzept der Polizei für Sonnabend, 27.06.2020, für die angezeigten sieben Versammlungen in der Stadt Hannover ist aufgegangen. Es ist zu keinen großen Störungen oder Zwischenfällen gekommen.

Im Zusammenhang mit dem Aufzug „Unsere Antwort auf die Krise: Solidarität für alle!“, der sich durch die hannoversche Innenstadt bewegte, kam es zu kurzzeitigen Straßensperrungen. Damit einher gingen auch einige Störungen des Individualverkehrs. Zum Ende dieser sich fortbewegenden Versammlung schlossen sich die etwa 300 Teilnehmer der ortsfesten Versammlung „Gerechtigkeit für George Floyd“ (Black Lives Matter) auf dem Waterlooplatz an. An dieser haben in der Spitze bis zu 850 Menschen teilgenommen. Sie demonstrierten friedlich und alle Versammlungsauflagen wurden eingehalten.

Bei der parallel stattfindenden Versammlung am Georgsplatz zum Thema „Für eine friedliche und freie Zukunft“ haben nach Zählung der Polizei zirka 65 Personen teilgenommen. Einige Versammlungsteilnehmer kamen der Auflage, einen Mund-Nasen-Schutz (MNS) zu tragen, nicht nach. Nach mehrfacher Aufforderung durch die Versammlungsleiterin und die Polizei setzten einzelne Personen weiterhin keinen MNS auf. Gegen sie wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung eingeleitet.

Auch bei dem Aufzug „Für unsere Freiheit“ mit etwa 95 Teilnehmern im Bereich Küchengarten, Königsworther Platz bis zur Nienburger Straße fertigte die Polizei diverse Anzeigen wegen Verstößen gegen die Hygieneverordnung. Bei beiden Versammlungen sind außerdem Strafverfahren wegen mutmaßlich gefälschter Atteste eingeleitet worden. Diese wurden von Personen in den Versammlungen präsentiert, um eine Befreiung vom Tragen eines MNS vorzutäuschen. Die weiteren Versammlungen in der Innenstadt verliefen ohne nennenswerte Störungen.