„Kriegsbedingte Versammlungen“ in der Landeshauptstadt
Mit einem Großaufgebot hat die Polizei Hannover am Sonntag mehrere Versammlungen im Stadtgebiet begleitet. Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine kamen mehr als 4.100 Teilnehmer zusammen, um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Am Rande eines Autokorsos wurden einzelne Wagen durch Gegendemonstranten attackiert, aber Einsatzkräfte der Polizei schritten ein.
Antikriegsprotest am Aegi
Die größte Versammlung – mit in der Spitze rund 3.500 Teilnehmern – basierte auf einem Aufruf des Freundeskreises Hannover zum Anti-Kriegs-Protest. Mit Beginn der Aktion gegen 13 Uhr strömten immer mehr Personen zum Versammlungsort im Bereich des Aegidientorplatzes und des Friedrichswalls, sodass die Versammlungsfläche bis zum Bereich Osterstraße ausgeweitet wurde. Die Versammlung verlief friedlich und wurde um 16.30 Uhr für beendet erklärt. Viele der Teilnehmer hatten sich da bereits zuvor in Richtung Friederikenplatz bewegt.
Die Versammlung richtete sich inhaltlich auch gegen den angezeigten pro-russischen Autokorso, der unter dem Motto „Gegen Volksverhetzung, Mobbing und Diskriminierung der russischen Bevölkerung“ auf einer festgelegten, geheimgehaltenen Route durch die Landeshauptstadt fuhr. Start- und Zielort war der Parkplatz an der Ritter-Brüning-Straße im hannoverschen Stadtteil Linden-Mitte. Dort versammelten sich ab 11.55 Uhr in der Spitze rund 600 Teilnehmer mit etwa 400 Fahrzeugen, so die Polizei.
Russischer Autokorso verzögert
Der Start des Korsos verzögerte sich jedoch erheblich, da zahlreiche Teilnehmer mit ihren Fahrzeugen sich im Vorfeld nicht den Beschränkungen der Versammlungsbehörde hielten. So stellte die Polizei in einer Vielzahl von Fällen an den Motorhauben befestigte Flaggen fest, die im weiteren Verlauf Angehörige des Korsos oder andere Verkehrsteilnehmer hätten gefährden können. Auch wurden vermehrt Flaggen an zu langen Fahnenstangen aus den Fenstern gehalten. Die Polizei ordnete konsequent an, die betreffenden Gegenstände zu entfernen. Erst als dies erfolgt war, konnten sich die rund 400 wartenden Fahrzeuge gegen 14.15 Uhr in Bewegung setzen.
Auf der vorgesehenen Route des Autokorsos am Leibnizufer setzten sich Gegendemonstranten, die zum Teil zuvor an der Versammlung im Bereich Aegidientorplatzes teilgenommen hatten, gegen 14.50 Uhr auf die Fahrbahn. Die Polizei deklarierte die Sitzblockade mit rund 60 Teilnehmern als Versammlung. Eine Versammlungsleiterin gab sich zu erkennen. Die Versammlung verlief weitestgehend friedlich. Ein Großteil der am Korso teilnehmenden Fahrzeuge wurde über eine Umleitungsstrecke an der Blockade vorbeigeführt. Fahrzeuge, die in der Blockade feststeckten, wurden unter Begleitung der Polizei zum Wenden aufgefordert. Dabei versuchten Personen, die sich von der Sitzblockade wegbewegt hatten und als eigene Versammlung deklariert wurden, mindestens ein Fahrzeug anzugreifen. Die Polizei konnte die Personen zurückdrängen. Das Fahrzeug wurde leicht beschädigt, verletzt wurde niemand.
Pfefferspray eingesetzt
In der Blockadesituation setzte die Beifahrerin eines Autos aus dem Korso ein Pfefferspray gegen einen Radfahrer ein. Über das Kennzeichen des Fahrzeugs konnte die Tatverdächtige wenig später gestellt werden. Gegen sie wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Außerdem ermittelt die Polizei wegen des Verdachts des tätlichen Angriffs gegen einen bislang unbekannten Täter, der im Bereich des Friederikenplatzes ein Ei in Richtung des Korsos warf. Der Gegenstand traf jedoch einen Beamten, der unverletzt blieb.
Über den Königsworther Platz, Bremer Damm, Westschnellweg und den Deisterplatz kehrten die Fahrzeuge im weiteren Verlauf zum Ausgangsort zurück. Nach einer Abschlusskundgebung mit noch rund 150 Autos und 200 Teilnehmern wurde die Versammlung gegen 17.15 Uhr beendet.
Nur eine Ordnungswidrigkeit wegen Auflagenverstoßes
Im Hinblick auf im Vorfeld durch die Versammlungsbehörde beschränkten Symbole, die kriegsverherrlichend oder -verharmlosend sind, wurden von den eingesetzten Kräften vor Fahrtbeginn des Autokorsos 400 Gefährderansprachen geführt. Diese gestalteten sich als Kontrolle jedes einzelnen Fahrzeuges und den Hinweisen, dass Personen nur entsprechend der vorgegebenen Auflagen am Korso teilnehmen durften. Aufgrund dieser gründlichen Vorarbeit kam es bei dieser Versammlung zu lediglich einem Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund dieser beschränkten Symbole.
Vespa-Club unterstützt Ukraine Parallel zu den größeren Versammlungen startete zudem der Vespa-Club Hannover mit 40 Teilnehmern gegen 11.45 Uhr an der Schützenallee auf einer festgelegten Route zur Hannoverschen Straße. Der Vespa-Club deklarierte die als Versammlung angezeigte Ausfahrt als Solidaritätsfahrt mit den Opfern des Ukraine-Krieges. Gegen 13.30 Uhr war diese Fahrt beendet.
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