Jahresbilanz 2019 des Zollfahndungsamtes Hannover

Mit einer erfolgreichen Bilanz bei der Kriminalitätsbekämpfung hat das Zollfahndungsamt Hannover (ZFA) im Jahr 2019 wieder einen wichtigen Beitrag auch zur Sicherung der Steuereinnahmen geleistet. Die Ermittlungen betrafen insbesondere die Bereiche der Betäubungsmitteldelikte, Verbrauchsteuerstraftaten und die Hinterziehung von Einfuhrabgaben sowie die Verstöße gegen Verbote und Beschränkungen zum Beispiel bei Waffen, Sprengstoffen sowie Arznei- und Dopingmitteln. Das teilt das Zollfahndungsamt Hannover mit.

Die Arbeit in Zahlen

Es wurden 903 Ermittlungsverfahren mit insgesamt 1089 Beschuldigten neu eingeleitet und zahlreiche Verfahren aus den Vorjahren fortgeführt. 17 Ermittlungskomplexe richteten sich gegen Täterkreise, die der Organisierten Kriminalität zuzurechnen sind. Für eine nachhaltige Bekämpfung schwerer und Organisierter Kriminalität kommt dem Entzug der illegal erwirtschafteten Taterlöse, die sogenannte Vermögensabschöpfung, eine besondere Bedeutung zu.

In Jahr 2019 sicherten die Ermittlungen des Zollfahndungsamtes Hannover im In- und Ausland Vermögenswerte von mehr als 4,9 Millionen Euro mit dem Ziel der gerichtlichen Einziehung. Darunter befanden sich neben Bargeld und Grundstücken vor allem wieder hochpreisige Kraftfahrzeuge und andere Luxusgüter. Die neue Leiterin des Zollfahndungsamtes Hannover, Monika Dennhardt, lobt den Erfolg: „Dem eigenen Anspruch an eine erfolgreiche Ermittlungsarbeit gerecht zu werden bedingt große Anstrengungen der Beschäftigten mit den enormen Entwicklungen in allen technischen Bereichen Schritt zu halten.“

Alle Arten Rauschgift wurden gefunden

Ausgewählte Fallbeispiele geben einen kleinen Einblick, welchen Aufgaben sich die Ermittlungsbeamtinnen und –beamten zu stellen haben: Die Bekämpfung der Betäubungsmittelkriminalität bildete wieder einen Schwerpunkt der Ermittlungen des Zollfahndungsamtes Hannover einschließlich seiner mit den Länderpolizeien in Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen gebildeten Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Rauschgift (GER). Bei der Kontrolle von Postsendungen aus Spanien wurden im September 2019 in Ludwigsburg durch Beamte des Hauptzollamtes (HZA) Heilbronn zwei Pakete mit jeweils rund 10 Kilogramm Marihuana aufgefunden.

Die in Spanien aufgegebenen Pakete waren an eine 32-jährige Empfängerin aus Bremen adressiert. Das Ermittlungsverfahren wurden vom Zollfahndungsamt Hannover übernommen und bei der Zustellung wurden die Pakete durch eine Frau, die sich zunächst als die Empfängerin ausgab, entgegengenommen. Die anschließenden Feststellungen ergaben, dass die 32-jährige Beschuldigte wegen eines Gerichtstermins die Pakete durch eine Freundin entgegennehmen ließ. Nachfolgende Ermittlungen ergaben, dass die Beschuldigte bereits vier weitere, ebenfalls aus Spanien kommende Paketsendungen an ihrer Wohnanschrift erhalten hatte.

Bei einer Kontrolle im Februar 2019 durch die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) Anröchte des Hauptzollamts Bielefeld wurden auf einem Parkplatz an der A 2 im finnischen Fahrzeug eines Esten knapp 58 Kilogramm Amphetamin und 6 Kilogramm Kokain sichergestellt. Das BtM war in einem speziell hergerichteten Versteck im Boden des Kofferraums versteckt. Der 38-Jährige wurde im Juli 2019 vom Landgericht Bielefeld zu einer Haftstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilt.

Zahlreich Zigaretten sichergestellt

Daneben war die gesamte Palette der Verbrauchsteuerdelikte Gegenstand der Ermittlungen des Zollfahndungsamtes Hannover.  Dabei nimmt die Bekämpfung des Zigarettenschmuggels nach wie vor eine besondere Stellung ein. So konnten im August 2019 bei der Anlieferung von Zigaretten unter einer Tarnladung Waschmittel an einen einschlägig vorbestraften Beschuldigten rund 1,5 Millionen Zigaretten der Marken „NZ“, „Marlboro“ und „Camel“ in Cloppenburg sichergestellt werden. In seiner Wohnung wurden zudem zwei erlaubnispflichtige Waffen und ein Elektroschocker aufgefunden. Die folgenden Durchsuchungen bei Abnehmern und Mittätern führten dabei zur Feststellung von weiteren 140 447 Stück Zigaretten aus vorangegangenen Lieferungen.

Wie wichtig der Informationsaustausch zwischen unterschiedlichen Ermittlungsbehörden ist, zeigt das nachfolgende Beispiel. Ausgehend von einem Hinweis einer Polizeidienststelle in Sachsen-Anhalt aufgenommene Ermittlungen gegen einen 37-jährigen Beschuldigten aus Barby führten im Februar 2019 zur Sicherstellung von knapp 200 000 Stück unversteuerten Zigaretten.

Gold und anderes Schmuggelgut entdeckt

Neben den Ermittlungen zur Hinterziehung von Einfuhrabgaben im Zusammenhang mit massiven Unterfakturierungen und Versandmanipulationen beim Import von Textilien und anderen Waren aus China oder Verstößen gegen die zum Schutz der heimischen Wirtschaft erlassenen Antidumping-Regelungen bei Solarmodulen spielte auch der Goldschmuggel nach wie vor eine größere Rolle. Aus einem abgeschlossenen Verfahren wegen Goldschmuggels ergaben sich erste Hinweise auf zwei weitere – mutmaßlich gewerbliche – Abnehmer.

Zu einem der Abnehmer des zuvor verfolgten Kuriers ging in 2019 zudem eine anonyme Anzeige ein, die die vorliegenden Erkenntnisse bestätigte. Die Staatsanwaltschaft Bielefeld beauftragte das ZFA Hannover mit umfangreichen verdeckten Maßnahmen, welche deutlich aufwändiger als im Vorläuferverfahren waren. Die Tatverdächtigen waren durch die vorangegangenen Ermittlungen erheblich sensibilisiert und hatten die Vorgehensweise des ZFA intensiv ausgewertet, das eigene Verhalten darauf angepasst und kommunizierten äußerst konspirativ. Im Oktober 2019 kristallisierte sich schließlich heraus, dass etwa 4 Kilogramm Gold zu den hiesigen Tatverdächtigen unterwegs sein sollten. Im Rahmen der Zugriffsmaßnahmen in Bielefeld konnten insgesamt 29 Kilogramm Gold und umfangreiche Beweismittel sichergestellt werden.

Verstöße im Online-Handel

Für den illegalen Erwerb von Waffen sowie nicht zugelassenen Arzneimitteln, Dopingsubstanzen und Pyrotechnik gewinnt der kriminelle Online-Handel stetig an Bedeutung. Dies betrifft sowohl den Vertrieb über einfach aufrufbare Shops und Verkaufsplattformen im Internet, als auch mannigfaltige illegale Angebote in den schwerer zugänglichen Bereichen des Darknet. Das immer häufiger inkriminierte Produkte per Paketpost nach Deutschland gelangen, wird auch an den nachfolgend dargestellten Ermittlungen deutlich.

Die wegen eines Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz veranlassten Wohnungsdurchsuchungen bei einem deutschen Staatsangehörigen in Dessau-Roßlau und Berlin führten im Februar 2019 zur Sicherstellung einer Vielzahl von Tabletten, Kapseln und Ampullen. Aber auch Zusatzstoffe und Flüssigkeiten für die Herstellung von Arznei- und Dopingmitteln, sowie Tablettiermaschinen und Laborausrüstung wurde gefunden. Ausgangpunkt der Ermittlungen am Dienstsitz Magdeburg war eine am Flughafen München kontrollierte Postsendung, die dem hiesigen Beschuldigten zugeordnet werden konnte. Die aus Hongkong kommende Warensendung enthielt zirka 1 kKilogramm 2,4-Dinitrophenol (DNP) und brachte die Ermittler auf die Spur des Deutschen. Jörg Meier, Pressesprecher des Zollfahndungsamtes Hannover bestätigt: „Der hohe Grad an Anonymität bei der Bestellung, der Zahlungsabwicklung und dem Versand über Handelsplattformen im Darknet eröffnet nahezu unbegrenzte logistische Möglichkeiten auch für den Schmuggel und den weltweiten Vertrieb von Betäubungsmitteln. Hiermit einhergehend müssen die Ermittlungsmethoden im Zollfahndungsdienst zur Identifizierung und Bekämpfung organisierter Strukturen Vorrang vor einer Verfolgung von Kleinanbietern und einzelnen Abnehmern haben.“

Organisation des Zollfahndungsamtes Hannover

Das Zollfahndungsamt Hannover untersteht der im Jahr 2016 eingerichteten Generalzolldirektion (GZD), einer Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesfinanzministeriums. Es ist Teil des deutschen Zollfahndungsdienstes, den das Zollkriminalamt (Direktion VIII der GZD) sowie bundesweit acht Zollfahndungsämter bilden.

Mit seinen Dienstsitzen in Bremen, Magdeburg und Bielefeld und rund 300 Beschäftigten ist das Zollfahndungsamt Hannover für weite Teile Niedersachsens, Sachsen-Anhalts, Bremens und für Teile Ostwestfalens zuständig. Damit umfasst der Bezirk ein Gebiet von über 60 000 Quadratkilometern.  Bei der Bekämpfung der Rauschgift- und Geldwäschekriminalität gibt es eine institutionalisierte Zusammenarbeit spezialisierter Kräfte von Zollfahndung und Polizei.