DJV warnt Journalisten und Social Media Nutzer vor Türkei-Reisen

Der Deutsche Journalisten-Verband warnt Journalisten sowie Blogger vor Reisen in die Türkei. Das gilt auch für private Urlaubsreisen, die in diesen Wochen für die Feriensaison 2019 gebucht werden. Aktueller Anlass ist die vorläufige Festnahme des Deutschtürken Adnan Sütcü in der vergangenen Woche bei seiner Einreise in die Türkei. Ihm werfen die türkischen Behörden staatsfeindliche Facebook-Beiträge vor. Berichten zufolge wurden aus dem gleichen Grund im vergangenen Jahr gegen 18 000 Menschen rechtliche Schritte eingeleitet.

Das Auswärtige Amt warnt in seinen Reisehinweisen zur Türkei: „Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher Staatsangehöriger erfolgten mehrfach in Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien. Dabei können auch solche Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, Anlass zu einem Strafverfahren in der Türkei geben. Ausreichend ist im Einzelfall das Teilen oder ‚Liken‘ eines fremden Beitrags entsprechenden Inhalts.“

DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall appelliert deshalb an die Journalistinnen und Journalisten, bei ihrer privaten Urlaubsplanung „besondere Sorgfalt“ walten zu lassen: „Die schönsten Wochen des Jahres sollte niemand im Polizeigewahrsam verbringen müssen. Ein preisgünstiger Urlaub in einem traumhaft schönen Land kann so zur bösen Falle werden.“ Vor der Buchung einer Türkei-Reise sollten Journalisten überprüfen, ob sie sich zu den politischen Entwicklungen in dem Land in ihren Berichten wie auch in den sozialen Medien geäußert hätten. Im Zweifel sollten sie sich für ein anderes Ziel entscheiden. Überall dankt in dem Zusammenhang dem Auswärtigen Amt für die Reisehinweise. Solange die Repressionen des autokratischen AKP-Regimes anhielten, seien die Hinweise leider erforderlich.