Flachsbarth: Neues Gesetz stärkt das THW

Im Deutschen Bundestag ist das zweite THW-Änderungsgesetz verabschiedet worden. Die hiesige Bundestagsabgeordnete Dr. Maria Flachsbarth erklärt dazu: „Heute ist ein guter Tag für das THW und seine 80 000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer: Mit der Überarbeitung des THW-Gesetzes stärken wir das Technische Hilfswerk.“

THW Unterstützung soll einfacher werden

So soll das ehrenamtliche Engagement im THW künftig noch attraktiver werden. Dafür sorgen vor allem zwei neue Maßnahmen: Mit einer erweiterten Kostenverzichtsregelung soll das THW künftig häufiger zu Hilfe gerufen werden können. Dadurch sollen die hervorragenden Fähigkeiten des THW beispielsweise bei Waldbränden oder Schneekatastrophen eingesetzt werden können. Auch neue Technik kann so besser erprobt oder verstärkt zum Einsatz gebracht werden. Bislang verzichteten Kommunen mitunter angesichts möglicher Kostenforderungen auf die Hilfe durch das THW.

„Wir nehmen den Kommunen nun diese Sorge, indem das THW regelmäßig auf die Kostenerstattung durch die ersuchende Stelle verzichten soll, wenn dies im überwiegenden öffentlichen Interesse liegt und die Kosten nicht anderweitig geltend gemacht werden können“, so Flachsbarth zu der Novelle.

Freistellung soll einfacher werden

„Wir erweitern zudem die Pflicht zur Freistellung von ehrenamtlichen THW-Helferinnen und THW-Helfern unter Weitergewährung des Arbeitsentgelts in moderater Weise. Künftig müssen Arbeitgeber die ehrenamtlich im THW Engagierten auch für Maßnahmen zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft unmittelbar nach THW-Einsätzen freistellen“, so die Staatssekretärin. „Dadurch gewährleisten wir eine gute Vor- und Nachbereitung von Einsätzen.“

Mit diesen Änderungen des THW-Gesetzes und einer soliden Finanzierung des THW im Haushalt 2020 wird die Grundlage dafür geschaffen, dass das THW auch in Zukunft modern und attraktiv bleibt. „Wir wollen den vielen Freiwilligen, die großartige Arbeit im THW leisten, optimale Bedingungen bieten“, so Flachsbarth.