Niedersächsische Kommunen erzielen Finanzmittelüberschuss

Die niedersächsischen Kommunen haben im Jahr 2017 unterm Strich einen Finanzmittelüberschuss von 623 Millionen Euro erzielt.  Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagt dazu: „Das sind sehr erfreuliche Zahlen, weil sie nicht nur durch einzelne sondern sehr viele Kommunen in ganz Niedersachsen getragen werden. Durch diese positive Entwicklung können sogar Kommunen, die in den letzten Jahren regelmäßig mit Defiziten zu kämpfen hatten, ihre Haushalte nun wieder ausgleichen und ihre Kraft in den Schuldenabbau stecken.“

Neben den gestiegenen Steuereinnahmen der Kommunen hat insbesondere der seit Jahren gut ausgestattete Landesfinanzausgleich zu diesem Überschuss beigetragen. Der Landesfinanzausgleich war 2017 um rund 350 Millionen Euro auf ein Rekordniveau von 4,15 Milliarden Euro gestiegen. Auch die kommunalen Anteile an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer sind 2017 nochmals um rund 400 Millionen Euro angewachsen.

Zusätzlich ist ein deutlicher Rückgang bei den Kassenkrediten im Lande zu beobachten. Waren die Kommunalen Kassenkredite 2010 noch auf ein Rekordniveau von über 5 Milliarden Euro geklettert, sanken sie im vergangenen Jahr erneut um 274 Millionen (11,8 Prozent) auf nun 2046 Millionen Euro. „Niedersachsen hat rechtzeitig die notwendigen Schritte zur Entschuldung eingeleitet“, so Minister Pistorius. „Für die betroffenen Kommunen war das nicht immer einfach und oft mit einigen Entbehrungen verbunden. Umso mehr freut es mich nun, dass die notwendigen Maßnahmen den gewünschten Effekt erzielt haben. Die ganz überwiegende Anzahl der Kommunen hat wieder finanzielle Handlungsspielräume zurück gewonnen – und diese gilt es jetzt zu nutzen.“

Aktuell stellt Niedersachsen durch das Kommunale Investitionsprogramm über 600 Millionen Euro an Investitionsmitteln zur Verfügung. Diese Mittel sind unter anderem für die Schulinfrastruktur bestimmt und sollen langfristig zu einer weiteren Entlastung der kommunalen Finanzen beitragen.