Auswirkungen von Corona: Maria Flachsbarth im Dialog mit den Bürgermeistern

Die hiesige Bundestagsabgeordnete Dr. Maria Flachsbarth steht im engen Austausch mit den zwölf Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern ihres Wahlkreises. Gemäß der aktuellen Abstands- und Hygieneregelungen erfolgt der Dialog derzeit nur telefonisch – dieses ist auch eine neue Erfahrung für die Parlamentarische Staatssekretärin.

Kommunen erfüllen die wichtigste Funktion

Zu der Situation in den Kommunen hält die CDU-Abgeordnete fest: „Die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen auf unser Land stellen uns alle vor enorme Herausforderungen und es zeigt sich deutlich, dass sich die Kommunen und die kommunale Daseinsvorsorge wie schon in der Vergangenheit so auch in dieser Krise, bewähren. Sie sind die Stabilitätsanker, auf die sich die Menschen verlassen können. Für die Kommunen und die kommunale Daseinsvorsorge, also den Betrieb von Krankenhäusern, Altenheimen, Kindergärten, der Abfallwirtschaft und mehr ist die derzeitige Situation insgesamt belastend. Das sowohl personell und organisatorisch als auch finanziell. Was Mindereinnahmen als auch was Mehrausgaben betrifft, denn der Lock Down führt auch zu nicht unerheblichen Einnahmerückgängen bei der kommunalen Gewerbesteuer.“

Kommunen brauchen Hilfe

So berichten die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister von den aktuellen Aufgaben und Schwierigkeiten für die Kommunen. Maria Flachsbarth dazu: „Hier sind entsprechend der Regelungen unseres Grundgesetzes vor allem die Länder in der Pflicht – aber auch der Bund kann sich seiner Verantwortung nicht entziehen. Deshalb hat die Arbeitsgemeinschaft Kommunales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der auch ich angehöre, sich schon mit entsprechenden Briefen an Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Kanzleramtsminister Helge Braun gewandt. Über Details einer solchen Regelung zu sprechen, ist es noch zu früh. Fest steht aber, dass alle Hilfsmaßnahmen darauf ausgerichtet sind, bewährte Strukturen mit finanziellen Hilfen durch die Krise zu tragen. An dieser Maßgabe werden sich auch mögliche Hilfen für Kommunen orientieren.“

So schildern die Stadtoberhäupter der Bundestagsabgeordneten auch von einem sehr großen Maß an Solidarität der Bürgerinnen und Bürgern untereinander. Allgemein herrsche ein Verständnis der Situation, aber auch Freude über die beschlossenen Lockerungen. Flachsbarth hält dazu fest: „Ich bin erleichtert, dass wir durch die starken Beschränkungen der letzten Wochen eine Verlangsamung der Infektionsgeschwindigkeit erreicht haben und nun in kleinen Schritten daran arbeiten können, das öffentliche Leben wieder zu beginnen. Weiterhin gilt es, möglichst viele Bürgerinnen und Bürger vor einer Infektion zu schützen. Deshalb können wir nicht zum gewohnten Leben der Zeit vor der Epidemie zurückkehren, sondern wir müssen lernen, wie wir für eine längere Zeit mit der Epidemie leben können.“

An dieser Stelle betont sie noch betonen, dass sich Deutschland zurzeit einer ungeahnten Aufgabe gegenübersieht, die die freie, demokratische Gesellschaft auf die Probe stellt. Denn niemand wird ohne persönliche Einbußen sein. Jede und jeder kann aber durch besonnenes Handeln helfen, die Krise zu bewältigen. „Mut, Solidarität und Herz sind nun gefragt. Ich bedanke mich bei jedem Einzelnen für die ganz persönliche Unterstützung!“, so Flachsbarth abschließend.