Dr. Silke Lesemann zufrieden: 100 Tage rot-grüne Koalition

Die Menschen in Niedersachsen haben der SPD bei der Landtagswahl 2022 das Vertrauen ausgesprochen. In einer Zeit großer Aufgaben, globaler Veränderungen und wachsender Polaritäten entschied sich jeder dritte Wähler bei der Landtagswahl 2022 für eine sozialdemokratische Politik.

Bei der konstituierenden Sitzung des Landtags und der Wiederwahl von Stephan Weil als Ministerpräsident am 8. November war die SPD-Fraktion erneut die stärkste regierungstragende Fraktion im Landtag. Gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen trägt die Partei von Kurt Schumacher also seit genau 100 Tagen die Verantwortung für das Land. Zeit für eine erste Bilanz, so Dr. Silke Lesemann, Abgeordnete für Pattensen, Laatzen und Sehnde, aus Bolzum.

„Die Menschen in Niedersachsen haben uns in einer äußerst schwierigen Phase das Vertrauen ausgesprochen. Unmittelbar nach Abschluss der sehr vertrauensvoll verlaufenden Koalitionsverhandlungen haben wir im Rekordtempo ein Sofortprogramm aufgelegt, um die Entlastungen des Bundes gezielt zu ergänzen und unsere Gesellschaft zu stützen“, erklärt Lesemann. „Wir haben entschlossen allen unter die Arme gegriffen, die besonders unter den hohen Preisen litten. Tausende Familien in Niedersachsen hatten so mehr Geld in der Tasche, Schulen und Kitas konnten ihre Mittagessen weiter anbieten und Vereine ihre Strukturen erhalten. Damit haben wir gleich zu Beginn bewiesen: Die rot-grüne Koalition steht für einen starken und handlungsfähigen Staat, der niemanden alleine lässt.“

Und sie umreißt die Arbeitsbereiche der ersten Zeit: „Neben dem sozialen Ausgleich ist der Klimaschutz das zentrale Thema der rot-grünen Koalition. Dieser Schwerpunkt hat bereits die ersten Wochen geprägt. Aus unserer Sicht müssen soziale und ökologische Gerechtigkeit Hand in Hand gehen. Mit der Einrichtung der Taskforce Energiewende und der Festlegung regionaler Flächenziele haben wir sehr schnell ein wichtiges Instrument geschaffen, den Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich zu beschleunigen. Wenn wir die Energiewende geschafft haben, stehen wir vor riesigen wirtschaftlichen Chancen. Günstiger grüner Strom wird zahlreiche Industrien anlocken und hochqualifizierte Arbeitsplätze auch in unsere Region bringen.“