Europa-Wahl: FDP-Biertalk auf dem Gutshof Rethmar

Auf dem Gutshof Rethmar fand am 1. Juni 2024 der FDP-Biertalk statt, ein Zusammentreffen von Interessierten auf Einladung des EP-Kandidaten Matthias Digwa, zu dem auch der FDP-Europaparlamentskandidat Jan-Christoph Oetjen (FDP), Vizepräsident des europäischen Parlaments, eingeladen war. In seiner Einführung gab Oetjen einen Einblick in die komplexe Arbeit im Europäischen Parlament und beleuchtete die Notwendigkeit, für jedes Thema eigene Mehrheiten zu finden, da es dort keine festen Koalitionen gibt.

Oetjen betonte, dass jedes Thema im EU-Parlament langwierige Verhandlungen und Kompromissfindungen erfordere. Die Parteigruppen seien nicht homogen, da die Interessen der verschiedenen Länder und Mitglieder oft stark auseinandergehen. Selbst innerhalb der FDP gibt es im Europaparlament gelegentlich unterschiedliche Ansichten. Ein Beispiel dafür sei das EU-Asylrecht, bei dem es lange Zeit zu Meinungsverschiedenheiten kam, bis letztlich eine parlamentarische Einigung erzielt werden konnte.

Deutsche Interessen nicht aus dem Blick verlieren

Besonders wichtig sei es, beispielsweise, auch bei der Verwendung von Entwicklungsgeldern primär die deutschen Interessen im Blick zu behalten. Ein weiteres aktuelles Thema, das Oetjen ansprach, ist die Gewinnung von Facharbeitern sowie die gegenseitige Anerkennung von Schul-, Studien- und Berufsabschlüssen innerhalb der EU. Er unterstrich die Bedeutung einer rechtzeitigen Vorbereitung auf den wirtschaftlichen Wettbewerb mit China, den USA und Schwellenländern. Hierbei gehe es unter anderem um Themen wie Energiekosten, Landwirtschaft, Bürokratieabbau und die Nutzung von Künstlicher Intelligenz, wobei hierbei Innovationshemmnisse vermieden werden sollten.

In Bezug auf die Agrarpolitik plädierte Oetjen für eine Entideologisierung und einen pragmatischen Ansatz. Zudem sei eine engere Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen unerlässlich. Angesichts der aktuellen Entwicklungen im Osten werde die Verteidigung zwangsläufig zu einem politischen Schwerpunktthema für Europa werden.

Der Abend bot den Anwesenden auch eine wertvolle Gelegenheit, direkt mit Jan-Christoph Oetjen ins Gespräch zu kommen und sich über die vielfältigen und oft herausfordernden Aufgaben des Europäischen Parlaments zu informieren. Der Biertalk auf dem Gutshof Rethmar zeigte einmal mehr, wie wichtig der direkte Austausch zwischen Politikern und Bürgern ist, um die Interessen Deutschlands und Europas gemeinsam voranzubringen.