Katastrophenschutz soll verbessert werden: Sirenen für Niedersachsen

Das Land Niedersachsen startet nun ein eigenes Sirenen-Förderprogramm im Umfang von 10 Millionen Euro. Für die Jahre 2023 und 2024 stehen jeweils fünf Millionen Euro für die Förderung von Sirenen zur Verfügung. Mit dem Programm werden in 22 Katastrophenschutzbehörden insgesamt 773 Sirenenstandorte gefördert. Die Förderung erfolgt über die Sirenenförderrichtlinie des Landes Niedersachsen und stockt das vom Bund aufgelegte Förderprogramm für die Jahre 2021/2022 deutlich auf. Aus dem Bundesprogramm standen bislang lediglich acht Millionen Euro für das Land Niedersachsen zur Verfügung.

Klassische Warnung unverzichtbar

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagt: „Die Flutkatastrophe im Ahrtal, verheerende Waldbrände, der Krieg in der Ukraine und weitere Ereignisse der vergangenen Monate haben deutlich gemacht, dass wir gut daran tun, in unsere Warninfrastruktur zu investieren. Das funktioniert deutlich besser und zuverlässiger, wenn neben den digitalen Möglichkeiten, zum Beispiel über Apps, auch die klassischen Warnmittel wieder verstärkt zum Einsatz kommen. Das fordere ich seit Jahren. Die ‚Weckfunktion‘ – insbesondere nachts, wenn das Smartphone vielleicht lautlos geschaltet ist – kann letztlich nur durch die Sirene erfüllt werden. Mit dem Ende des Kalten Krieges in den 90er Jahren wurde das Sirenennetz in Deutschland durch den Bund in den Folgejahren nachvollziehbarer Weise nach und nach abgebaut. In Anbetracht der heute veränderten Sicherheitslage, sehe ich in erster Linie den Bund in der Verantwortung und der Zuständigkeit ein bundesweites Sirenennetz aufzubauen. Die bislang zur Verfügung gestellten Bundesmittel reichen allerdings bei Weitem nicht aus. Um jetzt aber keine wertvolle Zeit zu verlieren, war es mir wichtig, die Initiative zu ergreifen und mit Unterstützung des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil ein landeseigenes Förderprogramm mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 10 Millionen Euro für die kommenden beiden Jahre aufzulegen.“

Sirenen ohne Schutzmöglichkeiten sind nutzlos

Das Sirenenwarnsystem sollte vor einigen Jahren getestet werden, aber die meisten der wenigen Sirenen funktionierten aus verschiedensten Gründen nicht – in der Region Hannover gar keine. Zudem sind viele der Systeme veraltet und bieten nicht mehr die Möglichkeiten, die aktuelle Geräte bereitstellen.  Allerdings müssen nun erst einmal Standorte gefunden und aufgebaut sowie überlappende Warnbereiche definiert werden.

Zudem reichen Sirenen allein nicht aus, die Bevölkerung muss die Bedeutung der Signale wieder lernen und die Schutzmöglichkeiten müssen ebenfalls bereitgestellt werden. Sirenen allein ohne erforderliche Schutzmöglichkeiten und Verhaltensanweisungen ergeben keinen Sinn. Das Programm ist daher lediglich als erster Schritt zu betrachten, die einen funktionierenden neuen Zivilschutz einleiten können. Denn Warnen ohne Lageverbesserung für die Gewarnten  ist nutzlos.