Kehrtwende beim MHH-Stadtbahnanschluss: Plötzliche Einigkeit zwischen Region und Ministerium

Für das marode Universitätsklinikum in Hannover plant das Land seit Jahren einen Neubau, der auch eine neue Stadtbahnanbindung erforderlich macht. Dieses Infrastrukturprojekt ist seit längerem Gegenstand von Gesprächen zwischen der Landeshauptstadt Hannover, der Region Hannover und dem Wissenschafts- und Verkehrsministerium. Über die Notwendigkeit einer Anbindung des MHH-Neubaus gab es eigentlich Konsens – oder etwa nicht?

Anfrage als Auslöser?

Eine Anfrage der Gruppe CDU/FDP über den Planungsstand an die Regionsverwaltung hat in dieser Woche ergeben, dass „landesseitig keine Stadtbahn zum MHH-Neubau mehr gewünscht sei“ (SN berichtete). Aufgrund des öffentlich zur Schau getragenen Konflikts zwischen den zuständigen SPD-Spitzenpolitikern ließ die Rolle rückwärts nicht lange auf sich warten. „Das gemeinsame Ziel sei es, eine einvernehmliche gute Lösung zu finden“ – soweit die gemeinsame Erklärung von Wissenschaftsminister Mohrs (SPD) und Regionspräsident Krach (SPD) – aus dem Urlaub beziehungsweise aus der Elternzeit kommend.

Was gilt?

„Wir gehen davon aus, dass unsere Anfrage, die nach der Geschäftsordnung innerhalb von zwei Wochen zu beantworten ist, aber sieben Wochen in Anspruch genommen hat, korrekte Fakten enthält“, so Helmut Lübeck, verkehrspolitischer Sprecher der Gruppe CDU/FDP. „Es ist daher mehr als verwunderlich, dass der Wissenschaftsminister und der Regionspräsident so schnell um Klarheit und Einigkeit bemüht waren. Wo liegt die Ursache? Die Signale vom Land waren doch eindeutig – „mit uns nicht“. Die Regionspolitik und die Landeshauptstadt Hannover haben nie einen Hehl aus ihrer Haltung gemacht. Am Ende bleibt eine diffuse Haltung der rot-grünen Landesregierung, deren Chef mal Oberbürgermeister in Hannover war und der um die Bedeutung der MHH und ihrer optimalen Erreichbarkeit Bescheid wissen müsste.“

Stadtbahnanschluss ohne echte Alternative

Die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) stellt mit rund 10.000 Beschäftigten den drittgrößten Arbeitgeber in Hannover und den größten Landesbetrieb des Landes Niedersachsen dar. Jährlich werden hier bis zu 60.000 Menschen stationär aufgenommen und behandelt. „Eine MHH ohne Stadtbahnanschluss ist angesichts der zahlreichen Beschäftigten, Patienten und Besucher unzumutbar.

Wir haben daher die klare Erwartung, dass der Regionspräsident und der Wissenschaftsminister bei ihrem geplanten Treffen nach der Sommerpause Fakten schaffen und wir endlich Taten sehen“, umrteißt Helmut Lübeck die Erwartungen.