Miersch ist Mitglied der Kommission zum Kohleausstieg und zur Strukturentwicklung

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, 6. Juni, die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ eingesetzt. Das Gremium soll bis Ende des Jahres einen Plan vorlegen, wie Deutschland sozialverträglich aus der Kohleverstromung aussteigen kann.

„Ich freue mich wirklich sehr, Mitglied der Kommission zu sein. Wie beim Atomausstieg werden wir nun auch bei der Kohleausstiegsfrage einen Konsens benötigen, der über Jahrzehnte hinweg hält. Wir werden nicht über die Köpfe der Menschen hinweg entscheiden, sondern beziehen die betroffenen gesellschaftlichen Gruppen aktiv mit ein. Dies ermöglicht erst eine effektive Strukturentwicklung in den betroffenen Regionen“, so Miersch zu seiner Berufung. Der Kommission sollen Vertreter der betroffenen Regionen, von Gewerkschaften, Arbeitgeber- und Industrieverbänden, Wissenschaftler, Umweltschützer sowie Bundestagsabgeordnete angehören. Die Liste umfasst insgesamt 31 Namen.

Neben Miersch werden unter anderem Prof. Dr. Hans Joachim Schellnhuber (Direktor des Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung), Michael Vassiliadis (Vorsitzender der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie) und Prof. Dr. Hubert Weiger (Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) angehören. Zudem wird Matthias Platzeck, ehemaliger Bundes-Parteivorsitzender der SPD und Ex-Ministerpräsident von Brandenburg, einer der Vorsitzenden der Kommission  neben Ronald Pofalla sein. „Der Kohleausstieg ist eine echte Herkulesaufgabe. Neben dem Kohleausstiegspfad wird es auch darum gehen, einen Instrumentenmix zu vereinbaren, wie wir das 2030er Ziel beim Klimaschutz verlässlich erreichen und welche Investitionen in den betroffenen Regionen notwendig sind, um den Strukturwandel zu ermöglichen“, so Miersch abschließend.