Miersch: Mitgliederbefragung wichtiger Schritt zur Erneuerung der Partei

Zur Entscheidung des Parteitags in Bonn und der anstehenden Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag erklärt der Unterbezirksvorsitzende der Regions-SPD und Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Miersch:

„Trotz der knappen Entscheidung, in Koalitionsverhandlungen mit der Union einzusteigen, bin ich mit einem guten Gefühl vom Parteitag zurück nach Hannover gefahren. Die leidenschaftliche und zugleich faire Debatte hat gezeigt, dass in der SPD sehr ernsthaft um den besten Weg für eine starke Sozialdemokratie gerungen wird. Ich bin überzeugt: Dieser Prozess stärkt uns und ist ein wichtiger Schritt zur Erneuerung der Partei. Mit Blick auf die Diskussionskultur in anderen Parteien kann ich nur feststellen: Es ist besser kontrovers zu diskutieren als gar nicht zu diskutieren!“

In Vorbereitung der nach Ende der Koalitionsverhandlungen anstehenden Mitgliederbefragung wird die SPD in der Region Hannover einen breit angelegten, transparenten Debattenprozess organisieren, der diee Mitglieder auf allen Ebenen einbezieht und die unterschiedlichen Positionen sichtbar werden lässt, so ist Miersch überzeugt. „Im geschäftsführenden Vorstand wurde dazu am Montag verabredet, einen ‚Fahrplan‘ mit verschiedenen Veranstaltungsformen zu erarbeiten, sobald der zeitliche und formale Rahmen der Mitgliederbefragung seitens des Parteivorstandes bekannt ist. Ich freue mich auf den intensiven Austausch!“

Ob und wie es allerdings zu einer Koalition auf Bundesbene kommen wird, zeigt sich ab Freitag in Berlin – dann beginnt die Verhandlung, die bis zum Aschermittwoch abgeschlossen sein soll, so der Zeitplan von Angela Merkel.