Miersch und Bürgermeister arbeiten an großen Zukunftsthemen im Wahlkreis 47

Der örtliche SPD Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Miersch ist am heutigen Mittwoch, 2. Februar 2022, mit den vier Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie den vier SPD-Landtagsabgeordneten (MdL) seines Wahlkreises und dem Regionspräsidenten zum „Ständigen Ausschuss“ (StAu) online zusammengekommen. Seit über 16 Jahren nutzt Miersch diese Form der Zusammenkunft, um sich regelmäßig in erster Linie mit den Hauptverwaltungsbeamten seines Wahlkreises parteiübergreifend auszutauschen. Die Sitzung stellte den Auftakt nach der Kommunal- und Bundestagswahl dar und fand demnach in einer neuen Zusammensetzung statt.

Verschiedene kommunale Themen beraten

Im Mittelpunkt der Videokonferenz standen die großen Zukunftsfragen im Bereich Bauen und Wohnen sowie im Klimaschutz. Ergänzt wurden diese beiden Themen durch einen Austausch über nachhaltige Kommunalfinanzen und die aktuelle Corona-Situation in der südlichen Region Hannover. Als Referentin und Referenten hatte Miersch aus der SPD-Bundestagsfraktion Claudia Tausend, stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen sowie Dennis Rohde, Sprecher der Arbeitsgruppe Haushalt, eingeladen.

Die derzeit bundesweit diskutierte Einstellung der KfW-Förderungen kristallisierte sich zu einem besonderen Schwerpunkt des Austausches heraus. Die Bürgermeisterin und Bürgermeister machten deutlich, dass die Einstellungen der KfW 40-Förderungen für die Kommunen bei geplanten Projekten zu Unsicherheiten führen, da viele Bauprojekte – wie groß angelegte Schulneubauten oder Kitasanierungen – davon massiv beeinflusst wären. Miersch, der in der SPD-Bundestagsfraktion stellvertretender Vorsitzender für die Bereiche Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ist, und Claudia Tausend sagten zu, das zum Anlass zu nehmen, um bei den entsprechenden Ministerien auf schnellstmögliche Planungssicherheit und Anschlussförderung durch die KfW zu pochen.

Kommunen sind in vielem der Schlüssel

Miersch machte deutlich: „Ohne die Kommunen wird Zukunftsgestaltung nicht funktionieren. Das schaffen wir nur gemeinsam, deshalb müssen wir alles daran setzen, die Kommunen zu stärken. Gerade beim Klimaschutz haben wir den Schlüssel in der Hand und das ist der massive Ausbau der erneuerbaren Energien. All diese Themen dürften nicht abstrakt bleiben, sondern müssen konkret vor Ort gelebt werden. Genau diese Verzahnung ist so wichtig. Wir haben nun noch vier Jahre, um den Hebel in vielen Bereichen umzulegen.“

(Bild oben: Online-Konferenz mit den Bürgermeistern des Wahlkreises 47 – Foto: Büro Miersch)