Bundestagswahl 2021 – Dr. Matthias Miersch will kandidieren

In dieser Woche startet die SPD-Bundestagsfraktion mit ihrer Klausursitzung in die zweite Jahreshälfte nach der Sommerpause. Die Bewältigung der Corona-Krise, die natürlich Auswirkungen auf fast alle Bereiche des Lebens hat, wird im Mittelpunkt stehen. Man konnte am Wochenende angesichts der Demonstrationen in Berlin erleben, welche Aufgaben sich für unsere Gesellschaft stellen. Nicht zuletzt die Bilder vor dem Reichstag und die dort gezeigten Symbole aus ganz dunklen Zeiten durch einen Teil der Demonstranten, sind klare Hinweise, dass in den kommenden Monaten und Jahren viel auf dem Spiel steht. Deshalb bewirbt sich Dr. Matthias Miersch aus Hannover wieder für ein SPD-Mandat im Wahlkreis Hannover-Land II.

15 Jahre für den Wahlkreis aktiv

„Ich vertrete den Wahlkreis nun seit 15 Jahren im Deutschen Bundestag. Das ist eine lange Zeit und für mich gerade in diesen Zeiten eine große Ehre und auch ganz viel Verantwortung. Ich habe mich in meinem Urlaub geprüft und gefragt, ob ich mir zutraue, auch in den kommenden vier Jahren nach der Bundestagswahl mit voller Kraft und der notwendigen Leidenschaft die Interessen des Wahlkreises und eine sozialdemokratische Politik im Deutschen Bundestag zu vertreten“, führt er in seiner Erklärung dazu aus.

„Heute möchte ich Euch offiziell mitteilen, dass ich dafür zur Verfügung stehe, wenn Ihr es wollt. Ich habe bei meiner Sommertour wieder einen Zuspruch erfahren, der so viel Kraft gibt. In jeder Stadt habt Ihr mich zahlreich unterstützt – an den Infoständen und bei den vielen Besuchen bei Firmen, Initiativen und Organisationen. Dafür möchte ich Euch herzlich danken und Euch gleichzeitig sagen, dass genau diese Unterstützung für mich das Fundament eines erfolgreichen Wahlkampfes ist. Aber auch die Anerkennung und der Zuspruch der vielen Bürgerinnen und Bürger motivieren mich, erneut meine Bereitschaft für die Bundestagskandidatur zu erklären.“

Große Aufgaben in der Zukunft

Miersch sieht für die Zukunft riesige Aufgaben – international und national. Für ihn steht – natürlich – fest, dass diese Probleme nur mit den „Genen“ und „Rezepten“ der SPD gemeistert werden können. Nicht durch Polarisierung, sondern nur mit Empathie und Solidarität wird Zusammenhalt einer Gesellschaft dabei funktionieren, die noch dazu bereit sein müsse, sich auf eine enorme Umstellung angesichts der Klimakrise einzulassen. Auch die Folgen der Corona-Krise werden nur mit einem sehr handlungsfähigen Staat zu bewältigen sein. Auch der Wert von Daseinsvorsorge werde plötzlich wieder anerkannt. Dazu gehören Bereiche der Infrastruktur und der Gesundheitsversorgung die Miersch zufolge nur realisieren können, wenn die, die mehr haben, auch mehr geben. Darin sieht er eine zentrale Auseinandersetzung im Herbst 2021 heraufziehen. Dabei ist die SPD besonders gefordert, wie der lang und hart erkämpfte Beschluss über die Einführung der Grundrente exemplarisch gezeigt hat.

Früh für Klimaschutz eingesetzt

„Auch bei meinem eigentlichen Arbeitsschwerpunkt möchte ich authentisch darlegen, dass ich nicht erst im letzten Jahr angesichts der weltweiten Bewegung das Thema Klimaschutz entdeckt habe. Vor zehn Jahren hatte ich damals noch vergeblich mit der SPD-Bundestagsfraktion ein Klimaschutzgesetz gefordert. Wir haben in den letzten Koalitionsverhandlungen gegen alle Widerstände aus CDU/CSU dieses Gesetz in die Planungen für diese Wahlperiode aufgenommen“, erinnert er sich dazu. „Im Dezember des zurückliegenden Jahres haben wir es im Bundestag beschlossen. Als eines der wenigen hochindustrialisierten Länder steigen wir aus Atom und Kohle aus.“

„Und natürlich möchte ich – wenn ich erneut ein Mandat erhalte – dafür streiten, dass wir beim Umstieg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien noch schneller werden. Das setzt allerdings die Akzeptanz in der Bevölkerung voraus, die wir hoffentlich kontinuierlich steigern können – gerade wenn es vom Abstrakten ins Konkrete geht.“ Darin ist mit Sicherheit ein Schwerpunkt der kommenden Jahre zu sehen, die Weichen in die richtige Richtung zu stellen – Strom versus Brennstoffzelle versus Wasserstoff.

Olaf Scholz gibt der Partei einen Schub

„Wir können heute noch nicht sagen, wo wir im Herbst 2021 stehen werden. Wir sehen in den aktuellen Umfragen, dass viel Arbeit vor uns liegt“, meint der MdB dazu. „Ich bin aber sicher, dass mit der Nominierung von Olaf Scholz ein hohes Maß an Geschlossenheit in die Partei eingekehrt ist, die uns helfen wird. Ich gehe zudem fest davon aus, dass es uns gelingen wird, ein Programm zu erarbeiten, das von den Zielen ‚Zusammenhalt und Zukunft‘ geprägt sein wird.“

Keine GroKo und Schwarz-Grün verhindern

Wieder einmal gibt es im Vorfeld dazu auch eine Absage an eine GroKo: „Die wirklichen  Herausforderungen sind weder durch Schwarz-Grün noch durch eine GroKo optimal anzugehen, sondern nur durch eine Mehrheit links der Mitte mit einer starken SPD.“ Mit dieser Aussage zielt Miersch sicher auf eine Koalition von Rot-Rot-Grün ab, die dann von einer SPD unter Olaf Scholz als Kanzler geführt wird.