Dr. Silke Lesemann: Tag der Arbeit – Zusammenhalt und Solidarität als Antwort auf Putins Krieg

„Frieden, Solidarität und Zusammenhalt – der Tag der Arbeit am 1. Mai steht wie kein anderes Datum für die Werte der Sozialdemokratie“, so Dr. Silke Lesemann, SPD- Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Sehnde, Laatzen und Pattensen.

Gemeinsam Putin entgegentreten

„In diesem Jahr erscheinen diese Ideale noch aktueller denn je: Der brutale Angriffskrieg Putins in der Ukraine richtet sich nicht nur gegen das ukrainische Volk, sondern gegen alle offenen Gesellschaften. Unsere Antwort auf Putins System der Unterdrückung muss lauten: Noch mehr Zusammenhalt und Solidarität. Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und helfen ihr mit Waffenlieferungen, Geld, harten Sanktionen gegen Russland und humanitärer Unterstützung“, meint Lesemann. „Allein in Niedersachsen haben bereits 50.000 geflüchtete Menschen ein sicheres Zuhause, Versorgung und Bildung gefunden.“

Kosten steigen

Die momentane Lage sei aber auch für die Bürger sehr belastend, so die Abgeordnete: „Die steigenden Preise bringen besonders Menschen mit geringem Einkommen in große Schwierigkeiten. Wir haben gemeinsam mit der Bundesregierung durch Maßnahmen wie dem Entlastungspaket oder der Mobilitätszuschüsse für kurzfristige Entlastung gesorgt. Langfristig wird der Mindestlohn von 12 Euro das Lohnniveau bei unteren Einkommen spürbar heben. Der Krieg erinnert uns ebenfalls daran, wie wichtig eine engagierte Zivilgesellschaft und ein starker Sozialstaat sind. Sie ermöglichen es uns, schnell und gezielt Hilfe zu leisten.“

Weg fortsetzen

Dieses Netz hält auch unsere Gesellschaft zusammen, meint Lesemann. Und darum wird sich die SPD-Fraktion weiterhin für gute Rahmenbedingungen in der Arbeitswelt stark machen, verspricht sie. Dazu zählen für die beispielsweise gerechte Gehälter, die Gültigkeit von Tarifverträgen für mehr Beschäftigte wie auch eine starke betriebliche Mitbestimmung. Und weil jeder und jede ein Recht auf Bildung hat, setzt man die Meisterprämie fort, unterstützt Weiterbildungs- und Qualifizierungsangebote und macht den Weg weiterhin frei für eine gebührenfreie schulische Ausbildung – um so gleichzeitig den Fachkräftemangel bekämpfen.

Lesemann betont zugleich die Chancen, die in den Veränderungen der Gegenwart stecken: „Insgesamt ist es uns wichtig, Arbeit, Klima und Wirtschaft gemeinsam zu betrachten. Denn wir stehen vor großen Herausforderungen wie dem Klimawandel und der Digitalisierung. Dabei wollen wir den Wandel gestalten: Ein Beispiel ist, dass durch Klimaschutz neue Arbeitsplätze entstehen werden. Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern auch in solch unbeständigen Zeiten weiterhin Stabilität geben.“