Konstituierende Sitzung des Ortsrates Höver beginnt vorab mit Misstönen

Am heutigen Mittwoch trifft sich der Ortsrat Höver zu seiner konstituierenden Sitzung im Schützenhaus von Höver. Dort wird neben dem Ortsbürgermeister auch ein Stellvertreter gewählt. Die Wahl sollte bereits im Vorfeld zwischen den Koalitionen abgesprochen werden, um die Sitzung harmonisch verlaufen zu lassen – immerhin arbeiten alle Vertreter zum Wohl des Ortes. Doch statt der erhofften gemeinsamen  Arbeit geht der Dissens schon vor der Sitzung los.

So möchte die CDU in einer „gelebten Tradition, alle Fraktionen des Ortsrates in die politische Arbeit vor Ort einbinden, dies zeugt von Achtung gegenüber dem politischen Gegner und fördert die örtliche Vielfalt und Gemeinschaft.“ Auch werde damit „Respekt gegenüber dem Votum des Wählers“ gezeigt, wenn  „alle Fraktionen des Ortsrates in die politische Arbeit“ eingebunden werden. Immerhin habe „Elisabeth Schärling nicht nur die meisten persönlichen Stimmen (649), sondern auch mehr persönliche Stimmen erhalten, als die beiden ersten Kandidaten der SPD zusammen.“ Damit erhebt die CDU laut ihrem Stadtvorsitzenden Lutz Lehmann den Anspruch auch die stellvertretende Ortsbürgermeisterin.

Dem möchte die SPD aber laut ihrer Sprecherin Anastasia Siegismund nicht nachkommen. Von der interfraktionellen Besprechung teil sie mit: „Bereits die ersten Vereinbarungen der interfraktionellen Vorbesprechung zur konstituierenden Ortsratssitzung 2016 wurden in der offiziellen Sitzung seitens der CDU-Fraktion wieder torpediert.“ Sie bemängelt, dass es trotz damaliger Absprachen zur Wahl 2016 zwar auch Konsens gegeben habe, der aber dann bei der Abstimmung gekippt wurde. So kam es ihrer Angabe zufolge bereits damals zu einer „Kampfabstimmung zwischen Elisabeth Schärling und Christoph Schemschat“. Das habe sich dann während der Legislaturperiode fortgesetzt: „Anstatt einer konstruktiven Zusammenarbeit beider im Ortsrat vertretenen Parteien zu folgen, wurden dem damaligen Ortsbürgermeister-Neuling Schemschat ständig Steine in den Weg geworfen – nicht im Sinne der Zusammenarbeit für den Ort.“

Zu der aktuellen Situation vor der Wahl teilt Lehmann mit: „In den neuen Ortsrat Höver sind vier Frauen und drei Männer gewählt worden – dies ist wirklich ein Alleinstellungsmerkmal des Ortsrates Höver. Nun sollen die beiden wichtigsten Posten durch männliche Vertreter der SPD besetzt werden.“ Dabei scheint es nicht um die Besetzung als solche zu gehen, sondern vielmehr um die agierenden Personen. Denn Siegismund meint: “ Der Anspruch auf beide Ortsbürgermeister-Posten wurde aufgrund des Wahlergebnisses nicht erhoben. Dennoch besteht die Auffassung, dass Ortsbürgermeister und stellvertretender Ortsbürgermeister sich vertrauen und nicht in einem dauerhaften Wettstreit stehen sollten. Das Bestreben der SPD-Fraktion ist eine gemeinsame, vertrauensvolle und kommunikative Politik im Sinne des Ortes.“ Einen Lösungsansatz haben beide Parteien jedoch bis jetzt offensichtlich nicht gefunden.

Diese gegensätzlichen Positionen gilt es zum Wohle des Ortes, in eine konstruktive Zeit des Miteinanders aufzulösen, denn sonst kann es dazu kommen, dass die folgenden fünf Jahre eher dazu dienen, sich politisch aneinander abzuarbeiten als für die Bürger aktiv zu werden. Die wahrscheinlich dafür maßgebende Sitzung beginnt um 18 Uhr im Schützenhaus in Höver.