SPD-Open-Air zur Kommunalpolitik in Höver

Zu einer lockeren Gesprächsrunde, in Corona-Zeiten natürlich Open-Air, hatte die SPD Höver an den Brunnen des Ortsteils eingeladen. Das Thema des frühen Abends um 18 Uhr war die Kommunalpolitik, speziell im Hinblick auf die 2021 anstehenden Kommunalwahlen. Eingeladen waren alle Interessierten Bürger des Ortes. 13 Personen folgten der Einladung und meldeten sich für die Veranstaltung an. Als Referenten hatte Christoph Schemschat von der SPD sowohl Olaf Kruse wie auch Wolfgang Toboldt gewinnen können.

Die Themenpalette, die an diesem Abend besprochen und diskutiert werden sollte, umfasste die Bereiche von der Kommunalpolitik im Ortsrat bis hin zur Politik in der Regionsversammlung. Die Kochwerkstatt „Geschmackssachen“ hatte für die Besucher sogar einen Imbiss für die Gesprächszeit im Anschluss bereitgestellt.

Lockere Gesprächrunde zum Thema

Die Runde kam schnell ins Gespräch zu der Arbeit als Kommunalpolitiker auf den verschiedenen Ebenen. Dabei ging es primär um handfeste Fragen wie dem zeitlichen Aufwand durch Sitzungen, den Aufgaben, der Terminwahrnehmung und dem häuslichen Zeitaufwand. Auch die Grundfrage, ob man für eine Kandidatur Mitglied einer Partei sein müsse oder welche Alternativen als Einzelkandidat es gäbe, wurde sehr ausführlich beleuchtet. Dabei kam zur Sprache, dass politikinteressierte Kandidatinnen immer gesucht sind und auf der Liste der SPD – nach entsprechender Zustimmung der Gremien – kandidieren könnten. Demgegenüber hätten es Einzelbewerber ohne breites Netzwerk im Ort erheblich schwerer ein Mandat zu bekommen.

Dabei drehten sich  die Fragen am Schluss nicht nur um die Arbeit auf Ortsratsebene, sondern auch für den Stadtrat und die Regionsversammlung. Hier wies Toboldt darauf hin, dass natürlich je nach Arbeitsebene der Arbeitsaufwand auch steige. Kruse hob hervor, dass der natürlich auch jedem einzelnen überlassen sei, da man sich auf andere Fraktionsmitglieder stützen könne. Ein Einzelkandidat dagegen muss sich über alle Vorgänge selbst und allein sachkundig machen. „Im Stadtrat“, so Kruse, „ist der tägliche Arbeitsaufwand rund zwei Stunden pro Tag – abhängig auch von den anderen Fraktionsmitgliedern.“

Wer entscheidet worüber?

Auch die Entscheidungsebenen zur Einbringung eigener Ideen wurden aufgezeigt. So habe man beim Ortsrat direkte Mitwirkung an bestimmten Entscheidungen, wie Straßennamen, Bebauungsplänen und 30er-Verkehrszonen. Dagegen sei in den anderen Entscheidungsbereichen der Stadtrat die richtige Ebene. „Aber“, so Kruse, „Politik bedeutet auch, einen langen Atem mitzubringen, um dicke Bretter zu bohren. Vieles ist nicht gleich umsetzbar, zumal immer auch die Kostenfrage zu beachten ist.“ Manchmal bekommt man auch die eigene Arbeit als Politiker nicht mehr direkt mit, weil die Amtszeit auf fünf Jahre begrenzt ist.

Shitstorm eher selten

Auch über persönliche Anfeindungen, die Kehrseite der Medaille, wurde gesprochen. In der Lokalpolitik sind sie „glücklicherweise eher selten, aber auch hier muss man damit rechnen“, so Kruse. „Das geht dann meistens über die sogenannten sozialen Medien“, sagte er, denn hier schütze die vermeintliche Anonymität den Angreifer. Auch persönliche Antipathien gäbe es natürlich in den Arbeitsebenen.

Frauen gesucht

Speziell Frauen seien in der Politik immer gesucht, denn „schön wäre ein Schnitt von 50 zu 50 Prozent“, so der Referent. „Aber das ist auch ein gesellschaftliches Problem, denn Frauen müssen oft den Spagat von Haus, Beruf und Familie schaffen. Das kann man nur gemeinsam in der Familie lösen, denn auch der entsprechende Rückhalt wegen der Sitzungen ist notwendig.“ Einig waren sich die Besucher, dass ein Einstieg in die Politik am besten über die Ortsratsebene erfolgen solle – auch um sich selbst in dem Metier zunächst zu prüfen.