Rot/Grün im Stadtrat Hannover beendet – nun wechselnde Mehrheiten suchen

Was sich in den vergangene Tagen immer deutlicher abzeichnete ist nun erfolgt: die SPD hat die Koalition mit den Grünen im Stadtrat beendet. Formal wird der Bruch mit der Verkehrspolitik begründet, die die grüne Fraktion gemeinsam mit dem grünen Oberbürgermeister für die Innenstadt vorschlägt. Die SPD wollte dabei unter anderem die einzelnen Bezirksräte mitreden lassen, was bei den Grünen wohl nicht auf Gegenliebe stieß.

Daraufhin hat am Sonntag der Vorstand der SPD Hannover mit großer Mehrheit beschlossen, die Koalition mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen im hannoverschen Stadtrat zu beenden. Die Sozialdemokraten wollen nach eigenen Angaben damit einen Neustart in der hannoverschen Stadtpolitik einleiten, sicher auch zur Zufriedenheit der Händler in der Innenstadt. Und sie wollen hoffentlich dabei mehr Beteiligung der Bürger erreichen, die schon bei der Radwegeentscheidung für die Route nach Laatzen entlang der Hildesheimer Straße gerne gefragt worden wären. Außerdem muss man in der Stadt Hannover bei den Überlegungen auch die Anbindungen aus der Region in die Innenstadt mit beachten, was bei der aktuellen Verkehrspolitik des Stadtrates oftmals zu kurz kommt.

Vertrauen gefehlt

Der Schritt, die Koalition mit dem jetzigen Bündnispartner zu beenden, falle nicht leicht, sei aber angesichts der überaus holprigen, von fehlendem Vertrauen gekennzeichneten Zusammenarbeit notwendig, so die SPD. „Die derzeitige Koalitionsarbeit ist geprägt von Misstrauen und diversen Konflikten. Das erschwert eine konstruktive Zusammenarbeit seit längerem“, sagt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Lars Kelich, demzufolge sich Politik so nicht im Interesse der Bürger gestalten lasse. „Dabei erleben wir eine weiter wachsende Dysfunktionalität innerhalb des Bündnisses. Auch in Fragen des ‚Was‘ und des ‚Wie‘ gibt es immer seltener einen gemeinsamen Nenner“, fügt Kelich hinzu.

Die SPD befürchtet, dass die Entwicklung nicht förderlich für die Landeshauptstadt sei. „Die derzeitige Situation bremst zunehmend den Fortschritt in unserer Stadt. Die Erwartungen der Bürgerinnen an uns sind andere, und das völlig zu Recht. Statt ideologischer Starrheit sowie ständigem Streit steht für uns das Lösen von Problemen im Vordergrund“, fügt der hannoversche SPD-Vorsitzende Adis Ahmetović hinzu.

Mehrheiten nicht mehr automatisch

 Für die zukünftige Zusammenarbeit im Stadtrat will die SPD aber derzeit nicht in eine neue Koalition eintreten, unabhängig von der politischen Richtung. Sie setzt nun vielmehr auf „wechselnde Mehrheiten“ die der Stadtrat mit Oberbürgermeister Onay nun schaffen müsse für die Projekte. Und so will die Partei zeitnahe Lösungen für wichtige soziale und infrastrukturelle Fragen erarbeiten.

Der Oberbürgermeister hat sich zu der neuen Arbeitsbasis inzwischen auch in einem Interview der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung zu dem Thema der Zusammenarbeit im Stadtrat geäußert.