Sitzung des Rates der Stadt Lehrte am 19.06.2024: erstmals als Live-Stream
Die nächste Sitzung des Rates der Stadt Lehrte findet am kommenden Mittwoch, 19.06.2024, um 18 Uhr statt und feiert eine kleine Premiere: Denn die Sitzung wird erstmals live gestreamt und kann somit bequem von zu Hause aus verfolgt werden. Um zum Link zum Live-Stream zu kommen, klicken sie einfach hier.
Die Stadt Lehrte weist darauf hin, dass es sich um einen reinen Stream handelt. Daraus folgt, dass von zu Hause aus keine Fragen gestellt werden können. Außerdem weist die Stadt darauf hin, dass das Video im Anschluss an die Sitzung nicht veröffentlicht wird und das Fertigen von Mitschnitten ausdrücklich untersagt ist und demzufolge auch nicht veröffentlicht werden dürfen.
Wer die Sitzung weiterhin live vor Ort im Publikum verfolgen möchte, ist ab 17.30 Uhr herzlich im Kurt-Hirschfeld-Forum an der Burgdorfer Straße 16 willkommen.
Die Tagesordnung liegt wie folgt vor:
| TOP 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| TOP 2 | Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner | ||
| TOP 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| TOP 4 | Feststellung der Tagesordnung | ||
| TOP 5 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.04.2024 | ||
| TOP 6 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||
| TOP 7 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||
| TOP 8 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen | ||
| TOP 9 | Neubesetzung der Ausschüsse des Rates gemäß § 71 NKomVG und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften gemäß § 73 NKomVG | ||
| TOP 10 | Erklärung des Rates der Stadt Lehrte für Demokratie und gegen eskalierende Gewalt gegen politisch engagierte Menschen | ||
| TOP 11 | Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenortsbrandmeister“ der Ortsfeuerwehr Sievershausen an den Oberbrandmeister Thorsten Greve Vorlage: 071/2024 | ||
| TOP 12 | 18. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lehrte für den Bereich „Am Ortfelde“ in Steinwedel a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung Vorlage: 084/2024 | ||
| TOP 13 | 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09/2A „Steinwedel-Süd“ im Ortsteil Steinwedel Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Vorlage: 075/2024 | ||
| TOP 14 | Zweite Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans – Entwicklung eines Radverkehrsnetzes Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Grüne/Linke vom 11.04.2024 Vorlage: A/003/2024 | ||
| TOP 15 | Lärmaktionsplan 4. Stufe der Stadt Lehrte Vorlage: 070/2024 | ||
| TOP 16 | Herrichtung von 8 Stellplätzen im westlichen Teil der Schützenstraße Antrag der SPD-Fraktion Vorlage: A/005/2024 | ||
| TOP 17 | Berichtswesen zum Stichtag 31.03.2024 Vorlage: 093/2024 | ||
| TOP 18 | Überplanmäßige Auszahlungen im Produkt 12600 „Brandschutz“ bei der Investitionsmaßnahme 210041 „OFW Ahlten – TLF 3000“ in Höhe von 25.000,00 € Vorlage: 087/2024 | ||
| TOP 19 | Überplanmäßige Auszahlungen im Produkt 57302 „Baubetriebswesen“ bei der Investitionsmaßnahme 200155 „Kleinkehrmaschine“ in Höhe von 65.000,00 € Vorlage: 091/2024 | ||
| TOP 20 | Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung auf der Investitionsmaßnahme 210020 „Baugebiet Hannoversche Straße Nord-Ost mit Grefenweg“ im Jahr 2024 Vorlage: 092/2024 | ||
| TOP 21 | Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Produkt 36590 „Kindertagesstätten in freier Trägerschaft“ bei der Investitionsmaßnahme 240053 „Investitionskostenzuschuss – Hämi-Waldwichtel – neuer Bauwagen“ in Höhe von 115.000,00 € Vorlage: 094/2024 | ||
| TOP 22 | Prüfung der Musikschule Ostkreis Hannover e.V. durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Lehrte Vorlage: 055/2024 | ||
| TOP 23 | Suche nach Flächen für Boule-Plätze Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Gruppen von SPD, CDU/FDP, Grüne/Linke und WfL vom 26.01.2024 Vorlage: A/001/2024 | ||
| TOP 24 | Änderung der Richtlinie für die Sportförderung (Sportförderungsrichtlinien) und der Festsetzung von Entgelten für die Benutzung der städtischen Sportstätten durch Vereine und sonstige Nutzer Vorlage: 069/2024 |
| TOP 25 | Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung und die Gebühren der Kindertagesstätten der Stadt Lehrte Vorlage: 051/2024 |
| TOP 26 | 1. Änderung der Richtlinien des Rates der Stadt Lehrte über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung und die Delegation von personalrechtlichen Befugnissen Vorlage: 073/2024 |
| TOP 27 | Anträge, Anfragen und Anregungen |
| TOP 28 | Anfragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner |
Weitere Informationen, unter anderem die jeweiligen Beschlussvorlagen, können im Ratsinformationssystem der Stadt Lehrte eingesehen werden.
Anzeige
