Solidarität mit der Ukraine bedeutet auch mit Moldawien – Bernd Lange zu Besuch

Der Vorsitzende des Handelsausschusses des europäischen Parlamentes und EP-Abgeorndeter aus Burgdorf, Bernd Lange, besucht Moldawien. Das Nachbarland der Ukraine ist besonders hart von dem russischen Krieg gegen die Ukraine, der nunmehr vor einem Jahr durch Russlands Überfall begonnen wurde, betroffen. Neben den ökonomischen Herausforderungen, dem plötzlichen Wegbrechen von Handelsbeziehungen und auch den Energieversorgungsleistungen stehen die stetigen Versuche der russischen Konföderation Moldawien zu destabilisieren. Das führt auch hin zu der Drohung, auch Moldawien angreifen zu wollen.

Moldawien absichern

„In so einer Situation müssen wir alle wirtschaftspolitischen Maßnahmen ergreifen, um die Handlungsmöglichkeiten in Moldawien zu sichern und zu vergrößern.“, so Bernd Lange in Chișinău.  Lange führte Gespräche unter anderem mit dem Premierminister, einigen weiteren Ministern, dem Parlamentspräsidenten und vielen Interessenvertretern. Dabei sind konkrete Schritte vereinbart worden.

Lange: “Im Rahmen des Handelsabkommens sollen schnell die gegenseitige Anerkennung von Standards und Zertifizierungen ermöglicht werden, der Datenausstoß schnell verbessert werden und auch Moldawien ans EU-Roaming System angeschlossen werden. Wichtig sind zudem die Exportmöglichkeiten von Moldawien zu verbessern, in Bereichen, in denen der Handel mit Russland besonders stark war und kompensiert werden muss, hier unter anderem mit Äpfeln, Pflaumen, Walnüssen, außerhalb von getroffenen Quotenregeln.“

Beratungen in Straßburg

Schon nächste Woche wird im EU-Handelsausschuss über zusätzliche finanzielle Unterstützung für Moldawien beraten, damit notwendige Infrastruktur-Maßnahmen, beispielweise im Energiesektor, angepackt werden können. „Dies bedeutet aber auch, dass Korruptionsbekämpfung und Rechtstaatlichkeit gesichert sein müssen“, so Lange. „In den vielen Gesprächen und auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Minister Alaiba habe ich unsere Solidarität zum Ausdruck gebracht: Moldawien gehört zur europäischen Familie. Wir werden uns gegen jeden Angriff auf die Souveränität Moldawiens entschieden widersetzen.“