Warntag 2023: Mehr Geld für Sirenen von der Region Hannover gefordert
Wieder ist Warntag, wieder gibt es nicht genügend Sirenen, um die Bevölkerung in der Region flächendeckend zu warnen. Am morgigen Donnerstag, 14. September, findet der dritte bundesweite Warntag statt. Ziel ist es, die Bevölkerung über die verschiedenen Warnmöglichkeiten in Gefahrensituationen zu informieren und das Thema Zivilschutz stärker ins Bewusstsein zu rücken. Klassische Sirenen werden am bundesweiten Warntag in der Region Hannover aber weiterhin kaum zu hören sein.
Keine zentrale Steuerung
Dies liegt vor allem daran, dass viele Sirenen in den 1990er Jahren abgebaut wurden und die Modernisierung des Sirenennetzes jetzt nur sehr schleppend vorankommt. Zwar gibt es in der Region Hannover rund 550 Sirenen, diese dienen jedoch ausschließlich der Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehren. Die Sirenen verfügen nicht über die notwendige Ansteuerungstechnik und können somit nicht von einer zentralen Leitstelle ausgelöst werden, um die Bevölkerung im entscheidenden Moment rechtzeitig zu warnen. Durchsagen sind mit ihnen gar nicht möglich.
Forderungen an die Politik
Die Wiederherstellung eines gewissen Maßes an Bevölkerungsschutz ist für Bernward Schlossarek, Vorsitzender der Gruppe CDU/FDP in der Regionsversammlung, eine der zentralen Aufgaben für die Politik. „Unsere Forderung der Wiedereinführung einer Sirenenalarmierung für das Gebiet der Region Hannover ist so aktuell wie nie. Katastrophen – wie das Hochwasser im Ahrtal oder das Regenereignis in Braunschweig vom Juni – haben gezeigt, wie wichtig eine schnelle und zuverlässige Warnung der Bevölkerung ist. Leider sind die Voraussetzungen dafür in der Region derzeit nicht gegeben. Sirenen sind laut und innerhalb eines großen Bereichs weit zu hören. Sie können in kurzer Zeit eine große Anzahl Menschen auf eine Gefahr hinweisen. Deshalb braucht die Region ein dichtes Sirenenwarnnetz im ganzen Regionsgebiet.“
An Senioren denken
Nicht jeder hat ein Smartphone, es ist nicht immer eingeschaltet und wenn, dann ist die Software zum Teil nicht installiert oder nicht mehr auf dem neuesten Stand und eine Warnmeldung bleibt aus. Senioren werden deshalb oft nicht erreicht und bleiben hilflos zurück.
Der Aufbau eines flächendeckenden Sirenennetzes scheitert der Fraktionsgruppe zufolge jedoch nach wie vor an der Finanzierung. Wie jüngst eine Anfrage der CDU-Regionsfraktion an die Regionsverwaltung ergab, flossen nur rund 192.000 Euro aus den 98 Millionen Euro umfassenden Bundes- und Landesförderprogrammen für den Sirenenaufbau in die Region Hannover.
Geld fehlt
Bernward Schlossarek fordert die Region auf, ein Förderprogramm aufzulegen: „Sirenen retten Leben, warnen die Menschen in der Region Hannover bei Gefahr und reißen sie im Zweifel auch aus dem Schlaf. Für ein flächendeckendes Sirenennetz brauchen unsere Kommunen mehr Unterstützung durch Fördermittel. Die Fördertöpfe von Bund und Land waren schnell aufgebraucht und es ist fraglich, wann neue Förderprogramme aufgestellt werden. Den Städten und Gemeinden stehen momentan keine weiteren Finanzmittel zur Verfügung. Deshalb braucht es schnellstmöglich ein regionseigenes Förderprogramm, um eine funktionierende Sireneninfrastruktur aufzubauen. Die Region Hannover muss jetzt liefern!“.
Schutzebenen
In Deutschland liegt der Bevölkerungsschutz nicht in einer Hand – Bund, Länder und Kommunen – in Niedersachsen auch noch die Region Hannover – sind für die Sicherheit der Menschen zuständig. Über ein sogenanntes integriertes Hilfeleistungssystem arbeiten die unterschiedlichen Verwaltungsebenen mit den Feuerwehren, Hilfsorganisationen und dem THW zusammen.
Der Bund hat die Aufgabe, die Bevölkerung vor kriegsbedingten Gefahren zu schützen („Zivilschutz“). Die Länder sind für den Schutz vor großen Unglücken und Katastrophen in Friedenszeiten zuständig („Katastrophenschutz“) – so das BMI.
Verantwortlich für den Betrieb und den Ausbau von Sirenen zur Warnung der Bevölkerung bei Katastrophen sind die Kommunen, teilt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe auf seiner Internetseite mit.
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