Schule: Verbindlicher Wechsel ins Szenario A nach 5-Tage-unter-50-Regel

Mit dem Inkrafttreten des „Stufenplans 2.0“ ab Montag, 31.05.2021, werden fast alle Schulen des Landes wieder vollen Präsenzunterricht nach Szenario A anbieten. Die Voraussetzung dazu ist klar definiert. Der jeweils maßgebliche Sieben-Tage-Inzidenzwert von 50 wird an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschritten. Das bedeutet konkret, dass zum kommenden Montag überall dort in das Szenario A gewechselt werden kann, wo eine Kommune seit vergangenem Dienstag, 25.05.2021, unter der 50-Marke liegt und die Unterschreitung bis Sonnabend anhielt.

Diese „5-Tage-unter-50-Regel“ soll sicherstellen, dass es sich um ein moderat-stabiles Infektionsgeschehen vor Ort handelt, dass verlässliche Schulöffnungen zulässt und Szenarienwechsel weitestgehend ausschließt. Dieser Wechsel ist verbindlich vorzunehmen. Der jeweilige Landkreis oder die jeweilige kreisfreie Stadt muss dann eine öffentlich bekannt zu gebende Allgemeinverfügung erlassen und den Szenarienwechsel zum übernächsten Tag ankündigen. Dies nimmt für die Region Hannover einheitlich die Regionsverwaltung vor.

Regionale Werte entscheidend

Maßgeblich sind die regionalen Inzidenzwerte, die vom Robert-Koch-Institut für die betreffenden Kommunen ausgewiesen werden. Erfreulicherweise sinken die Inzidenzwerte in Niedersachsen konsequent ab. Der landesweite Inzidenzwert lag zum Wochenende Tage bei 27,9. Mit Ausnahme der Stadt Emden und des Landkreises Holzminden liegen damit sämtliche Kommunen unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50.

Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne führt dazu aus: „Am kommenden Montag können die allermeisten Schülerinnen und Schüler in die Schule gehen und gemeinsam lernen! Das ist eine richtige gute Nachricht für die Kinder und Jugendlichen, die in den letzten Monaten arg zurückgesteckt haben. Es ist nun an der Zeit, dass wieder mehr Normalität möglich wird. Und zur Normalität gehört Schule in der ganzen Klassengemeinschaft. Daher muss überall, wo es nach der 5-Tage-unter-50-Regel möglich ist, auch der Präsenzunterricht nach Szenario A stattfinden.“

Formale Vorgabe durch Landkreis möglich

Wenn ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt bereits kürzlich wegen einer guten Inzidenzlage von unter 35 oder unter 50 über eine Allgemeinverfügung Öffnungen verkündet hat – zum Beispiel für den Einzelhandel – dann ist der formale Akt einer Allgemeinverfügung nicht mehr notwendig. Der Schulbereich ist von diesen Lockerungen über den Stufenplan und die kommende neue Verordnung bereits erfasst. Lediglich Kommunen, die keine entsprechende Allgemeinverfügung veröffentlicht haben, aber das Öffnungskriterium erfüllen, müssen noch ein entsprechendes Dokument bekanntmachen. Für die Region Hannover ist diese bereits erfolgt.

Die Botschaft, so Tonnen, ist aber schon jetzt klar und eindeutig und gibt allen Beteiligten Planungssicherheit: „Wir kehren zum Regelbetrieb in Szenario A zurück. Im Grundsatz kann überall Präsenzunterricht mit allen Schülerinnen und Schülern stattfinden.“

Bei erneut höheren Inzidenzwerten

Sollte sich sie Lage vor Ort erneut verschlechtern und die Sieben-Tage-Inzidenz auf über 50 oder über 165 steigen und damit Wechsel in die Szenarien B oder C anstehen, gilt: Wenn in Bezug auf das Gebiet des Landkreises oder der kreisfreien Stadt, in dem die Schule gelegen ist, die Sieben-Tage-Inzidenz den jeweils maßgeblichen Inzidenzwert (Schwellenwert) an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschreitet, so setzt der jeweils zuständige Landkreis oder die jeweils zuständige kreisfreie Stadt durch eine öffentlich bekannt zu gebende Allgemeinverfügung die jeweilige Maßnahme um.