Fehlgeschlagener Warntag 2020: Beim nächsten Warntag muss gewarnt werden!

Der „Warntag“ im vergangenen Jahr war ein „Warntag“ ohne Warnung. Stille statt Sirenen. In weiten Teilen der Region Hannover waren keine Sirenen zu hören und die Apps in den Smartphones wurden nicht aktiviert, so erinnert sich Bernward Schlossarek, CDU-Fraktionsvorsitzender der Regionsversammlung Hannover. Im Umland heulten die Sirenen nur in Burgdorf, Burgwedel und Wennigsen. Die Bilanz dieser Übung war ein Debakel, nicht nur in der Region Hannover, sondern in der gesamten Bundesrepublik. „Das Desaster des ersten bundesweiten Warntags am 10. September 2020, dessen Auswirkungen auch in der Region Hannover zu spüren waren, hat uns alarmiert“, so Schlossarek.

Stille statt Warnung

„Die Übung zeigt, dass das Warnsystem über Rundfunk und Fernsehen sowie digitale Warn-Apps nicht ausreicht, um den bestmöglichen Bevölkerungsschutz zu gewährleisten. Deswegen halte ich die flächendeckende Installation von elektronischen Sirenenanlagen für notwendig“, so Schlossarek weiter. „Der fehlgeschlagene bundesweite Warntag hat offenbart, dass wir wieder flächendeckend Sirenen für den Bevölkerungsschutz brauchen.“ Die Sicherheit der Bevölkerung muss wieder oberste Priorität haben und das Prinzip Hoffnung muss endlich überwunden werden, fordert der Politiker. „Die Herangehensweise: Es wird schon nichts passieren, wir werden diesen Sirenenalarm schon nicht benötigen, ist gefährlich und nicht mehr hinnehmbar“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende und Lehrter Abgeordnete.

Weltlage zeigt Gefahren deutlich auf

Die Entscheidung vieler regionsangehöriger Kommunen, die Sirenen aus Kostengründen nach und nach zu demontieren, muss nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden revidiert werden. Denn es hat sich als Irrtum herausgestellt, dass es keine Bedrohungslage mehr für die Bevölkerung geben könnte. Die Annahme, man würde in einer sicheren Welt leben, hat sich längst als Illusion herausgestellt. „Ein Blick in die Tageszeitung oder die Nachrichtensendungen verrät uns, dass die Weltpolitik immer undurchsichtiger und unberechenbarer wird. Daher muss der Bevölkerungsschutz wieder in den Fokus gerückt werden“, fordert Schlossarek zu Recht. Und die Region Hannover muss als Katastrophenschutzbehörde die richtigen Schlüsse aus dieser Übung ziehen. „Deshalb“, so der CDU-Politiker, “ schlage ich folgende drei Punkte vor:

Erstens ergibt es Sinn, über die Installation von Sirenen nachzudenken. Die zu installierenden Sirenen sollten für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz genutzt werden, da die Landeshauptstadt Hannover ihre Warnanlagen abgebaut hat und die wenigen im Umland vorhandenen kommunalen Sirenen als Feuerwehrsirenen und zur Alarmierung der Einsatzkräfte genutzt werden.

Zweitens müssen Land und Bund bei der Neuinstallation unterstützend tätig werden, um die Kosten für ein flächendeckendes, elektronisches Sirenensystem abzufedern. Neben dem investiven Bedarf bei der Nachrüstung von passenden Sirenensteuerempfängern und dem Ausbau für eine flächendeckende Sirenenausleuchtung und den laufenden Service- und Wartungskosten von Sirenenanlagen besteht eine Verantwortung auf Landesebene, da der Katastrophenschutz eine Landesaufgabe ist.

Und drittens erwarten wir darüber hinaus, dass die Regionsverwaltung nach dem fehlgeschlagenen bundesweiten ersten Warntag ein Konzept erarbeitet, wie künftig die Bevölkerung der Region gewarnt werden soll.“

Kein zweiter Misserfolg

Vor dem Hintergrund des nächsten Warntages müsse sich etwas bewegen, wolle man einen erneuten Misserfolg verhindern. „Regionsweite meditative Stille kann jedenfalls nicht das Ziel sein, wenn es darum geht, die Bevölkerung effizient und zeitnah zu warnen. Der nächste gemeinsame Aktionstag von Bund und Ländern wird am 9. September 2021 stattfinden“, erklärt auch der Abgeordnete der CDU-Fraktion Region Hannover, Rainer Fredermann aus Burgwedel, abschließend zu der Forderung.