Ende der Winterruhe in Sicht – schrittweise Lockerungen auch in Niedersachsen

Die Entwicklung der Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Corona-Virus und die Hospitalisierungswerte deuten stark darauf hin, dass in Niedersachsen der Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten ist. Die hohen Infektionszahlen der vergangenen Wochen haben glücklicherweise nicht zu einer Überforderung des Gesundheitssystems geführt. Die mit Omikron einhergehenden Krankheitsverläufe waren und sind weitgehend moderat, die Zahl der infolge von Omikron-Infektionen notwendigen Klinikaufenthalte stieg zwar an, blieb jedoch in einem beherrschbaren Rahmen – und der Anteil der von Corona-Patienten belegten Intensivbetten ging leicht zurück.

Ministerpräsident Stephan Weil ist über die Entwicklung erfreut: „Niedersachsen hat die Omikron-Welle bislang vergleichsweise gut bewältigt, die Zeit für deutliche Lockerungsschritte ist gekommen. Die Menschen in Niedersachsen können sich auf eine schrittweise Lockerung der bisherigen Schutzmaßnahmen in den nächsten vier Wochen freuen. Die Winterruhe wird beendet, aber das Frühjahr ist noch nicht da.“

In drei Schritten zur Aufhebung

In der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch haben die Länderchefs und die Bundesregierung einen Dreischritt der Öffnungen in Bereichen überregionaler und grundsätzlicher Bedeutung vereinbart. An den in diesem Zusammenhang avisierten Zeitabständen – in drei Schritten bis zum 4. März, bis zum 19. März, ab dem 20. März – wird Niedersachsen sich zukünftig orientieren. Das bisherige, streng an Schwellenwerten orientierte Stufenmodell wird aufgegeben.

In einem ersten Schritt werden ab Mitte kommender Woche auch in Niedersachsen private Zusammenkünfte für vollständig Geimpfte und Genesene wieder ohne eine Begrenzung der Teilnehmerzahl möglich. Die Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte – eigener Haushalt plus zwei Personen – gelten weiterhin. Sport- und Kulturveranstaltungen werden bereits im ersten Schritt von einer deutlich größeren Zahl von Zuschauern besucht werden können als bislang: die 500er Grenze fällt. Im ÖPNV und im Einzelhandel bleibt es bei einer FFP2-Masken-Pflicht.

Niedersachsen lässt Vorsicht walten

„Niedersachsen wird auch weiterhin im Team Vorsicht bleiben“, so der Ministerpräsident. Die Landesregierung werde vor jedem Lockerungsschritt genau prüfen, ob die Corona-bedingten Krankenhauszahlen oder die Intensivstationsbelegungen eine problematische Entwicklung nehmen. „Noch ist nicht absehbar, wie sich die Lockerungen auf das Pandemiegeschehen auswirken werden. Außerdem besteht eine gewisse Restunsicherheit darin, dass die Infektionen aktuell von den jüngeren in die älteren Jahrgänge übergehen“, so Weil. Zwar sind in Niedersachsen mehr als 90 Prozent der über 60-Jährigen vollständig geimpft und mehr als 79 Prozent auch „geboostert“. Es kann aber nicht ausgeschlossen werden, dass die Hospitalisierungswerte in den nächsten Wochen noch einmal ansteigen.

Der Bundeskanzler und die Regierungschefs der Länder haben übereinstimmend festgestellt, dass es auch über den 19. März 2022 hinaus niedrigschwelliger Basisschutzmaßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens und zum Schutz vulnerabler Gruppen bedarf. Hierzu gehören aus Sicht der Länder insbesondere eine Maskenpflicht in geschlossenen Räumen von Publikumseinrichtungen sowie in Bussen und Bahnen, das Abstandsgebot, allgemeine Hygienevorgaben, die Möglichkeit, in bestimmten Bereichen Testerfordernisse vorzusehen, die Pflicht zur Nachweisführung des Impf-, Genesenen- und Teststatus sowie gesonderte Möglichkeiten für Schulen und Kindertageseinrichtungen und für Einrichtungen mit vulnerablen Personen – insbesondere Krankenhäuser, Pflege- und vergleichbare Einrichtungen. Die Länder haben den Deutschen Bundestag gebeten, die rechtliche Grundlage dafür zu schaffen.