Entscheidung gefallen: Landesregierung beauftragt Katastrophenschutz und die kommunale Behörden mit Impfzentren

Das Corona-Virus bedroht mit hohen Infektionszahlen weiterhin das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung in Niedersachsen. Mit den zum Jahresende verfügbaren ersten Impfstoffen besteht nun die Chance, einer Erkrankung mit Covid-19 vorzubeugen und das Pandemiegeschehen schrittweise zurückzudrängen. Dafür ist es erforderlich, in kurzer Frist flächendeckend Impfzentren einzurichten.

Hier sollen zunächst besonders gefährdete Gruppen und Beschäftigte im medizinisch-pflegerischen Bereich und dann die gesamte Bevölkerung die Möglichkeit einer Schutzimpfung erhalten. Die Länder haben zugesagt, dafür zum 15. Dezember die organisatorischen und personellen Voraussetzungen zu schaffen (SN berichtete).

Katastrophenlage ausgerufen

Um diesen akuten Impfbedarf kurzfristig zu bewältigen, ist beim Aufbau sowie beim organisatorischen und operativen Betrieb der Impfzentren die zentrale Unterstützung durch die Behörden, Einsatzkräfte und Mittel des Katastrophenschutzes erforderlich. Aus diesem Grund hat die Niedersächsische Landesregierung am Dienstag, 01.12.2020, das Ministerium für Inneres und Sport (MI) beauftragt, in Abstimmung mit dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung (MS), den Einritt eines sogenannten „Außergewöhnlichen Ereignisses von landesweiter Tragweite“ nach Niedersächsischem Katastrophenschutzgesetz festzustellen. Damit wird aufgrund der derzeit geltenden epidemiologischen Lage von nationaler Tragweite der Einsatz der kommunalen Katastrophenschutzeinheiten und die Übernahme der zentralen Leitung durch das Land ermöglicht. Zugleich erhalten die Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz einen Freistellungsanspruch (siehe SN Bericht), so dass auch sie in großer Zahl für diese Aufgabe zur Verfügung stehen.

Flächendeckender Einsatz möglich

Sozial- und Gesundheitsministerin Carola Reimann erläutert: „Nach gemeinsamer Auffassung von Landesregierung und Kommunen besteht nun die Möglichkeit, innerhalb kurzer Frist flächendeckend eine Infrastruktur aus stationären Impfzentren und zahlreichen mobilen Teams von Beginn an dezentral aufzubauen.“ Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius ist sich sicher: „Dieses Konzept wird eine schnelle flächendeckende Impfung befördern. MS und MI stimmen die Vorgaben und Einsatzaufträge für den Aufbau und Betrieb der Impfzentren ab. Das Kompetenzzentrum für Großschadenslagen im Innenministerium übernimmt die operative Leitung und koordiniert die Umsetzung zusammen mit den kommunalen Katastrophenschutzbehörden.“