Exponentieller Anstieg gestoppt, Fortdauer der Einschränkungen notwendig, Gesamtstrategie wird erarbeitet

Das Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder hat am Sonntag, 16.11.2020, als Videokonferenz stattgefunden. Nach der Konferenz, die nicht unbedingt in Harmonie verlief, gab der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil das folgende Statement an die Presse:

>>Es ist beeindruckend, wie viele Menschen sich in Niedersachsen an die Anfang November erlassenen Einschränkungen gehalten haben und bereit sind, dies auch weiter zu tun. Dafür gilt allen Bürgerinnen und Bürgern mein ganz herzlicher Dank! Der stark exponentielle Anstieg der COVID-19 Infektionen in Niedersachsen und in Deutschland wurde gestoppt, das Gesundheitswesen in Deutschland blieb trotz vereinzelter Engpässe bislang leistungsfähig – nicht mehr, aber auch nicht weniger!

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen wächst jetzt langsamer als zuvor. Auch die Steigerungsrate bei der Belegung der Intensivbetten beträgt „nur“ noch zwei Prozent statt zuvor acht Prozent. Das sind wichtige Fortschritte, sie bringen uns aber noch nicht in ein sicheres Fahrwasser. Noch wissen wir nicht, ob der aktuell zu beobachtende Trend des Abflachens der Infektionskurve anhalten wird. Nach wie vor werden täglich viele Menschen mit einer Corona-Infektion in die Kliniken eingeliefert. Auch die Zahl der COVID 19-Patientinnen und -Patienten auf den Intensivstationen nimmt zu und die Verweildauer beträgt häufig mehrere Wochen. Unser gemeinsames Ziel muss es weiterhin sein, die Zahl der derzeit noch auf einem sehr hohen Niveau liegenden Neuinfektionen deutlich abzusenken, damit dann auch weniger Menschen schwer an Covid-19 erkranken.

Wir müssen deshalb nicht nur die bisherigen Kontaktbeschränkungen aufrechterhalten, sondern die Bürgerinnen und Bürger bitten, in der zweiten Novemberhälfte noch konsequenter als bislang auf direkte Kontakte zu Menschen, die nicht aus ihrem eigenen Hausstand kommen, zu verzichten. Überall dort, wo sich Menschen begegnen steigt das Infektionsrisiko – vor allem bei privaten Zusammenkünften. Ich bitte die Niedersächsinnen und Niedersachsen deshalb sehr eindringlich, die persönlichen Kontakte wirklich auf das Allernötigste zu begrenzen. Wenn möglichst viele Menschen in den nächsten Wochen gänzlich auf private Feiern verzichten und private Treffen wirklich konsequent auf nur einen festen weiteren Hausstand beschränken, haben wir eine gute Chance, das Infektionsgeschehen besser in den Griff zu bekommen.

Für Besuche bei Älteren oder Erkrankten gilt eine besondere Vorsicht und Umsicht. Wer selbst erkältet ist oder sich krank fühlt, möge lieber telefonieren oder einen Brief schreiben. Gutsitzende Schutzmasken sind ebenso wichtig wie ein hinreichend großer Abstand und eine intensive Belüftung der Räume. Die Kultusministerinnen und -minister sind gebeten worden, weitere Vorschläge für den Infektionsschutz in Schulen zu unterbreiten.

Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich einem pauschalen Wechsel in Szenario B in den niedersächsischen Schulen skeptisch gegenüberstehe. 80 Prozent unserer Schulen konnten dank des sehr umsichtigen Verhaltens aller Beteiligten bislang im Normalbetrieb gehalten werden. Solange wir es vertreten können, möchten wir verhindern, dass Kinder und Jugendliche die Hälfte der Zeit zu Hause verbringen müssen. Machen wir uns nichts vor: Eine wechselweise Beschulung ist eine enorme Belastung für Kinder, Jugendliche und ihre Eltern, besonders für berufstätige Erziehungsberechtigte. Ähnliche Beschränkungen müsste es dann auch in den Kindertagesstätten geben. Kleine Kinder aber können erst Recht nicht alleine zuhause bleiben. Und bei einem Wechselmodell ist die Einrichtung von Notbetreuungen ungleich schwieriger. Unabhängig davon werden wir uns in Niedersachsen auch in den nächsten Wochen intensiv für die Sicherheit in den niedersächsischen Kitas und Schulen einsetzen. Weitere Maßnahmen dazu wird Kultusminister Grant Hendrik Tonne morgen vorstellen.

Für die Wintermonate brauchen wir eine Gesamtstrategie, das hatte ich bereits im Vorfeld der Gespräche deutlich gemacht. Die Bürgerinnen und Bürger benötigen vor allem mit Blick auf das Weihnachtsfest, aber auch darüber hinaus eine klare Orientierung. Erforderlich ist ein sorgfältig zu erarbeitender Plan mit allen notwendigen Corona-bedingten Einschränkungen, aber auch mit wesentlichen persönlichen Freiheiten. Wir brauchen Regeln, die wir alle auch über mehrere Wochen einhalten können.

Ich begrüße es deshalb sehr, dass Bund und Länder sich bis Mitte nächster Woche auf einen solchen Plan für den mittelfristigen Horizont über Neujahr hinaus verständigen wollen.<<