Corona: Landesregierung und kommunalen Spitzenverbände konferieren

Montagvormittag haben sich Ministerpräsident Stephan Weil, einige Mitglieder der Landesregierung und die Verantwortlichen der Kommunalen Spitzenverbände in einer Videokonferenz über das weitere Vorgehen in der Bekämpfung der Corona Pandemie in Niedersachsen ausgetauscht. So kam man zu wesentlichen Einigungen zum Schluss der Konferenz.

Eindämmung der Pandemie erreichen

Demzufolge betrachten die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände die in einigen Regionen des Landes Niedersachsens deutlich steigenden Infektionszahlen mit Sorge. Gemeinsam will man in den kommenden Wochen und Monaten alles dafür tun, die Ausbreitung des Virus einzudämmen und die Menschen in Niedersachsen vor einer Infektion zu schützen. Das gilt besonders für die Personen, die mit gravierenden gesundheitlichen Folgen rechnen müssten.

Die zuletzt zwischen den Ländern und der Bundesregierung vereinbarten Verschärfungen der Anti-Corona-Maßnahmen sollen in Niedersachsen überall dort, wo es höhere Inzidenzen gibt, zeitnah umgesetzt werden. Dazu soll die niedersächsische Verordnung über Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona Virus noch in dieser Woche geändert werden, um die Kommunen von Allgemeinverfügungen zu entlasten. Die Arbeiten an der Verordnung haben den Angaben der Landesregierung zufolge bereits begonnen. Ziel ist es, einheitliche und gut nachvollziehbare Regeln aufzustellen.

Gesundheitsämter personell aufwerten

Auch notwendige personelle Unterstützung des öffentlichen Gesundheitsdienstes wuden besprochen. Das betrifft vor allem die Regionen, in denen schon jetzt oder absehbar die Inzidenz von 35 beziehungsweise 50 pro 100 000 Personen in sieben Tagen überschritten wird. Die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände wünschen zur Kontaktverfolgung ausreichend Personal. Bei den Gesundheitsämtern wird man deshalb laut Staatskanzlei versuchen, vornehmlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der gesamten Landesverwaltung für eine Unterstützung der Gesundheitsämter zu gewinnen.

In den Gesundheitsämtern soll zudem die Anwendung von Erfassungssystemen, wie SORMAS, verbessert werden. Hier wird das Land eine stärkere Rolle bei der Koordination einnehmen.

Schulen und Kitas im Blick

Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände waren sich einig, dass auch nach den Herbstferien Kitas und Schulen – wenn irgend möglich – offen bleiben und Präsenzbetrieb anbieten sollen. Schließungen von Schulen oder Kindertagesstätten sind das letzte denkbare Mittel – aber nicht prinzipiell auszuschließen. Die bisherigen Schutzvorkehrungen in den Kitas und Schulen haben sich im Grundsatz bewährt. Insbesondere die Maxime des regelmäßigen Lüftens soll unbedingt bleiben. Während der Schülerbeförderung sind die notwendigen Mindestabstände oft nicht realisierbar. Deshalb muss hier die Tragepflicht von Alltagsmasken konsequent umgesetzt werden – auch um Schulschließungen vermeiden zu helfen. Sicherlich kommt deshalb in Bezug auf Vermeidung von Infektionen während der Schulfahrten dem Elternhaus eine besondere Bedeutung zu.