Polizei setzt Konzept zum „Neujahrsfest“ konsequent um

Die von Privatpersonen unter dem Motto „Newroz heißt Widerstand – der Widerstand heißt Afrin. Biji Newroz – Biji Afrin“ angezeigte versammlungsrechtliche Aktion, ist am Sonnabend mit insgesamt 11 000 Teilnehmern weitgehend ohne größere Störungen verlaufen und gegen 17.30 Uhr beendet worden.

Die beiden Aufzüge zum Opernplatz starteten kurz nach 12 Uhr in Linden, Am Küchengarten, mit insgesamt 1600 und gegen 11.45 Uhr mit zirka 3000 Teilnehmern am Schützenplatz und nahmen dann die vorgesehenen Routen zum Opernplatz. Kurz nach 12 Uhr schloss sich ein Großteil der sich auf dem Opernplatz Versammelnden dem Am Küchengarten beginnenden Aufzug an. Gemeinsam traf dieser Teil mit rund 2000 Demonstrierenden etwa eine Stunde später am Abschlusskundgebungsort in der Innenstadt ein, wo er auf  zirka 5000 Personen anwuchs. Mit den schlussendlich gegen 14 Uhr dort ebenfalls eintreffenden 6000 Teilnehmern des Schützenplatz-Aufzuges zählten die Beamten am Opernplatz in der Spitze etwa 11 000  Menschen.

Die Aufzüge verliefen – bis auf einige Ausnahmen – ohne größere Zwischenfälle. Insbesondere bei der sich fortbewegenden Versammlung, die am Schützenplatz gestartet war, registrierten die Einsatzkräfte vereinzelt das Skandieren verbotener Parolen sowie das Zeigen verbotener Symbole mit PKK-Bezug. Der Aufzug musste daraufhin mehrmals gestoppt und der Versammlungsleiter veranlasst werden, auf die Teilnehmer einzuwirken, ehe diese weiterziehen konnten.

Darüber hinaus nahmen Polizeibeamte mehrere Männer vorläufig fest und in der weiteren Folge in Gewahrsam – so gegen 13.30 Uhr am Aegi, wo im Bereich der Nord LB Einsatzkräfte im Zuge der Sicherstellung einer verbotenen Fahne aus einer Gruppe heraus mit Plastikflaschen beworfen und mit Fahnenstangen attackiert wurden. Zum anderen gegen 11.15 Uhr am Schützenplatz, im Rahmen einer Personalienfeststellung mit Widerstand, im Kontext mit dem Zeigen einer verbotenen Fahne. Und darüber hinaus, kurz nach 13 Uhr, an der Georgstraße, wo Polizisten einen jungen Mann in einem T-Shirt mit Öcalan-Aufdruck bemerkten und dieser bei seiner Identitätsfeststellung ebenfalls Widerstand leistete. Gegen alle drei Männer im Alter von 27, 26 und 23 Jahren wurden Verfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Verstoßes gegen das Vereinsgesetz eingeleitet.

Auch während der Abschlusskundgebung auf dem Opernplatz registrierten die Einsatzkräfte in der Menge mehrfach das Zeigen verbotener Fahnen, beispielweise mit dem Konterfei Öcalans (PKK). In diesem Kontext kündigten die Beamten gegenüber dem Versammlungsleiter bei weiterer Missachtung die Dokumentation mit dem Ziel der Identifizierung und Strafverfolgung (Verstoß gegen das Vereinsgesetz) an. Die Versammlung wurde um 17.30 Uhr für beendet erklärt. Zu diesem Zeitpunkt hielten sich am Opernplatz noch wenige hundert Teilnehmer auf, der Großteil war bereits schon sukzessive abgewandert.

Gesamteinsatzleiter Uwe Lange zeigte sich mit dem Verlauf des Einsatzes sehr zufrieden und betonte: „Trotz der widrigen Wetterverhältnisse waren alle Einsatzkräfte hochmotiviert und sensibilisiert für die emotional geladene Atmosphäre und haben besonnen reagiert.“