Quarantäneverordnung bis zum 30. April verlängert – Erstattung des Verdienstausfalls neu geregelt
Die Niedersächsische Absonderungsverordnung, nach der sich mit COVID-19 infizierte Personen in der Regel zehn Tage in häusliche Isolation begeben müssen und frühestens nach sieben Tagen freitesten können, wird bis zum 30. April verlängert.
7 Tage Quarantäne bleiben
Die Gesundheitsminister der Länder und des Bundes haben sich am Montag im Rahmen der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) darauf verständigt, Veränderungen an den Regelungen für Isolation und Quarantäne erst auf Grundlage weiterer Beratungen der Fachebenen mit dem Robert-Koch-Institut und dem Expertenrat der Bundesregierung vorzunehmen, die zur nächsten GMK am 25. April abgeschlossen sein sollen.
„Bis dahin bleibt es zunächst dabei, dass sich alle, die mit dem Corona-Virus infiziert sind, mindestens sieben Tage in Isolation begeben müssen. Ich gehe davon aus, dass wir diesen Zeitraum dann ab Mai noch etwas verkürzen können“, erklärt die Niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens.
Verdienstausfall wird nicht mehr generell bezahlt
Niedersachsen wird auf Grundlage eines GMK-Beschlusses zudem die Erstattung des Verdienstausfalls für alle, die sich aufgrund einer fehlenden Auffrischungsimpfung als Kontaktperson in Quarantäne begeben müssen, im Regelfall einstellen. Für Personen, die sich nachweislich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können oder die Kinder in Isolation oder Quarantäne betreuen, erstattet das Land den Arbeitgebern auch zukünftig den fortgezahlten Lohn.
Jede infizierte Person erhält weiterhin und grundsätzlich die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, vollkommen unabhängig vom Impfstatus.
„Das Infektionsschutzgesetz sieht vor, dass der Verdienstausfall nicht zu erstatten ist, wenn eine Quarantäne hätte vermieden werden können. Die Ausnahmen von der Quarantäne als Kontaktperson sind ausgesprochen umfangreich. Jeder kann sich schnell und unkompliziert impfen lassen und damit die Quarantäne vermeiden. Es ist deshalb folgerichtig, dass die Allgemeinheit hier nicht länger für den Verdienstausfall der Minderheit aufkommt, die sich nicht ein drittes Mal oder sogar überhaupt nicht impfen lassen möchte“, macht Gesundheitsministerin Behrens deutlich. „Zahlreiche Studien zeigen uns, dass die dritte Impfung das Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs, aber auch das Risiko für eine Ansteckung und für die Weiterverbreitung des Virus deutlich senkt. Alle, die das bisher noch nicht getan haben, sollten dringend eines der vielen Impfangebote für die Auffrischungsimpfung wahrnehmen.“
Insgesamt haben mit Stand vom Dienstag 63,7 Prozent der Niedersachsen eine Auffrischungsimpfung erhalten. Mit dieser Quote liegt Niedersachsen im Ländervergleich auf Platz vier.
Ausnahmen
Ausgenommen von der Quarantäne als Kontaktperson sind nach der Absonderungs-Verordnung:
- Alle Personen, die innerhalb der vergangenen 90 Tage eine zweite Impfung erhalten haben.
- Alle Personen, die bereits eine dritte Impfung erhalten haben oder die aufgrund einer Kombination aus überstandener Infektion und Impfung als „geboostert“ gelten.
- Alle Personen, die als genesen gelten. Also innerhalb der vergangenen 90 Tage nachweislich mit COVID infiziert waren, sofern der positive PCR-Test länger zurückliegt als 28 Tage.
- Alle Schüler sowie Kita-Kinder ab drei Jahren, die sich bei einem Infektionsfall in der Schule oder der Betreuungseinrichtung im Anschluss fünf Tage täglich im Rahmen des ABIT testen.
