Videoschaltung der Bürgermeister mit MdB Matthias Miersch

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Miersch hat am  Dienstag, 20.01.2021, die Bürgermeister seines Wahlkreises zum „Ständigen Ausschuss“ (StAu) eingeladen. Seit 15 Jahren nutzt Miersch diese Form der Zusammenkunft zum gemeinsamen parteiübergreifenden Austausch. Für die Stadt Sehnde war Bürgermeister Olaf Kruse zugeschaltet. Ebenfalls teilgenommen hat die Bolzumer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Silke Lesemann. Für die Gemeinde Uetze und die Stadt Lehrte waren die Bürgermeister Werner Backeberg und Frank Prüße dabei. Ebenfalls zugeschaltet war die SPD-Landtagsabgeordnete Thordies Hanisch. Im Mittelpunkt der Videoschaltung stand die aktuelle Corona-Lage, hierbei insbesondere die Impfsituation sowie die Umsetzung der Wirtschaftshilfen.

Amtsübergabe mitgeteilt

Gleich zu Beginn der Schaltung übergab der Ende des Monats aus seinem Amt scheidende Barsinghäuser Bürgermeister Marc Lahmann den Staffelstab an seinen gewählten Nachfolger Henning Schünhof (SPD). Lahmann und Miersch dankten einander für die jahrelange vertrauensvolle Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg.

Vertrauen bilden ist wichtig

Matthias Miersch unterstrich einleitend, dass für ihn die unverzügliche Umsetzung von Impfen und Testen die Hauptaspekte seien, auf die in den kommenden Wochen und Monaten gesetzt werden müsse. Es sei dringend notwendig, für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Vereine eine Perspektive aufzuzeigen. Wenn von einigen Experten aktuell eine Null-Covid-Strategie verfolgt werde, so werde dabei die geografische Lage der Bundesrepublik Deutschland verkannt und auch der Umstand, dass diese Gesellschaft lernen müsse, mit diesem Virus umzugehen. Selbstverständlich träten noch viele Unsicherheiten auf, die sich beispielsweise im Zusammenhang mit auftretenden Mutationen ergeben würden, so Miersch weiter.

Impfstoffengpass

Die Bürgermeister und MdL berichteten über den Stand der Impfungen in den Alters- und Pflegeeinrichtungen. Auch über schwankende Inzidenzzahlen und deren Nachvollziehbarkeit diskutierte der StAU. Angesicht der Ankündigung von Pharmaunternehmen, ihre Lieferzusagen für Ende Januar nicht vollständig erfüllen zu können, machten die Bürgermeister die besonderen Aufgaben deutlich: Nun jenseits der Pflegeeinrichtungen auch die weiteren Bevölkerungsgruppen zuverlässig informieren zu können. Dadurch wurde deutlich, wie wichtig es jetzt ist, auf Bundesebene mit Nachdruck und Mittelbereitstellung die Impfstoffproduktion massiv zu steigern. Dieses gilt auch für Tests, die unabhängig von medizinischem Fachpersonal durchgeführt werden können, um zum Beispiel auch den Bildungseinrichtungen Perspektiven zu geben.

Abschließend dankte Miersch noch einmal ausdrücklich den Bürgermeistern für ihren Einsatz, da sie in der aktuellen Lage für Verlässlichkeit und Vertrauensbildung stünden. Zudem sagte Miersch den Teilnehmern die Fortsetzung des Austauschs im Februar zu.