Jahresbilanz 2020 des Hauptzollamtes Hannover

Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, hat am 3. Mai 2021 gemeinsam mit der Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2020 vorgestellt. Ergänzend hierzu liegen nun auch die Jahreszahlen des Hauptzollamts Hannover vor.

Im Jahr 2020 vereinnahmte das Hauptzollamt Hannover mit seinen 800 Beschäftigten rund 1,4 Milliarden Euro. Steuereinnahmen, die Investitionen in die Zukunft ermöglichen und die finanzielle Leistungsfähigkeit des Staates sichern. „Gerade die vergangenen Monate zeigen uns, wie wichtig diese Aufgabe ist. Ich möchte daher meinen Kolleginnen und Kollegen danken, die in dieser schwierigen Lage ihre Aufgaben zuverlässig und gewissenhaft erfüllt haben“, so Doris Schmidt, Leiterin des Hauptzollamts Hannover.

Die aufkommensstärksten Steuern waren die Einfuhrumsatzsteuer mit 463 Millionen Euro, die Kraftfahrzeugsteuer mit 336 Millionen Euro und die Stromsteuer mit 281 Millionen Euro. 32,5 Millionen Euro Zölle wurden erhoben und an die EU nach Brüssel abgeführt.

Zollabfertigung

Mit seinen Zollämtern in Lüneburg, Soltau, Verden, Celle, Hannover und Hameln mit Außenstelle in Holzminden ist das Hauptzollamt Hannover Anlaufstelle für Bürger und Unternehmen zugleich. Rund 8,3 Millionen Zollabfertigungen in den Bereichen Einfuhr/ Ausfuhr und Versand wurden durch die Zöllner abgewickelt.

Über 13 000 gefälschte Waren mit einem Wert von etwa 1,5 Millionen Euro wurden beschlagnahmt. „Der Gesamtwert der festgestellten gefälschten Waren hat sich im Vergleich zu 2019 mehr als verdoppelt. Überwiegend handelte es sich um Bekleidung und Elektronikartikel“, stellt Schmidt fest. Die aufgefundenen Markenfälschungen wurden eingezogen und vernichtet. Weiterhin wurden wie im Vorjahr zahlreiche Verstöße gegen die Produktsicherheit, vor allem im Elektronikbereich, festgestellt.

Einen besonderen Aufgriff konnten die Beamten der Abfertigungsstelle Holzminden für sich verbuchen. In einem Postpaket aus Äthiopien fanden sie acht Kilogramm der Kaudroge Khat. Die Zöllner stellten die als Kräuter deklarierten Drogen sicher und leiteten ein Strafverfahren gegen den polizeibekannten Empfänger ein.

Flughafen Hannover

Am Flughafen Hannover werden Reisende und Frachtgut aus aller Welt von den Zollbeamten abgefertigt. Wie bereits in den vergangenen Jahren wurden auch im Jahr 2020 Verstöße gegen das Washingtoner Artenschutzübereinkommen erkannt. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang der versuchte Schmuggel von über acht Kilogramm geschützter Muscheln und Korallen. Im Einzelnen handelte es sich um 37 Riesenmuscheln und 20 Steinkorallen und -stücke, die zwei Ehepaare aus Mauritius am Zoll vorbei schleusen wollten.

In einem weiteren Fall stoppten die Zöllner den Versuch, Elfenbein aus Nigeria einzuschmuggeln. Das Besondere hierbei: Der Stoßzahn wurde von Hand als zweiteilige Flöte umgearbeitet. In beiden Fällen beschlagnahmten die Beamten die Waren und übergaben die Sachverhalte zur straf- und bußgeldrechtlichen Würdigung an das Bundesamt für Naturschutz.

Aber auch in anderen Deliktsbereichen hatten die Beamten ein wachsames Auge. In 21 Fällen stellten sie insgesamt über 850 000 Euro an nicht oder falsch angemeldeten Bargeldbeträgen fest. Der Verpflichtung, Barmittel von 10 000 Euro oder mehr bei der Einfuhr in oder der Ausfuhr aus der Europäischen Union anzumelden, kamen die Beteiligten nicht ordnungsgemäß nach. Bußgeldverfahren waren hier die Folge.

Im Rahmen der Kontrollen bemerkten die Zöllner darüber hinaus unter anderem 2,2 Kilogramm Betäubungsmittel, 28 000 Zigaretten und 30 Kilogramm Tabak. Über 1000 Kilogramm Lebensmittel wurden zum Schutz der menschlichen Gesundheit eingezogen und vernichtet.

Kontrolleinheit Verkehrswege

7300 Personen und Fahrzeuge wurden im vergangenen Jahr von den Einsatzkräften der Kontrolleinheit Verkehrswege überprüft. Vom Privatreisenden bis zum gewerblichen Transporteur, von der Kontrolle auf der Autobahn bis zur Prüfung im Einzelhandel – die Bereiche der mobilen Kontrolleinheit sind vielfältig. Von ihr wurden 95 000 Zigaretten, 400 Kilogramm Rauchtabak, 2,8 Kilogramm Betäubungsmittel sowie 57 Waffen und andere verbotene Gegenstände sichergestellt.

Auf der Autobahn 2 bei Röhrse überführten Zöllner bei einer Routinekontrolle einen einschlägig vorbestraften Drogenschmuggler aus Litauen. Die Beamten stellten im Kofferraum seines Fahrzeugs Kokain mit einem Straßenverkaufswert von 40 000 Euro fest. Das vor zwei Wochen verkündete Urteil des Landgerichts Hildesheim ist rechtskräftig: Vier Jahre Haft.

Bei Kontrollen von nicht im Bundesgebiet ansässigen Personen überprüften die Zollbeamten zudem, ob offene Forderungen gegenüber öffentlichen Institutionen bestanden. Hier erfolgten 359 Pfändungen mit einer Gesamtsumme von 52 000 Euro.

Prüfungsdienst und Steueraufsicht

Der Prüfungsdienst des Zolls stellt durch Kontrollen bei den Wirtschaftsbeteiligten sicher, dass die Vorschriften des Zoll-, Verbrauchsteuer- und Außenwirtschaftsrechts eingehalten werden. Mit seinem Prüfungsdienst nahm das Hauptzollamt Hannover im Jahr 2020 1022 Prüfungen und Überwachungsmaßnahmen bei den Wirtschaftsbeteiligten vor.

Nach Auswertung der Prüfungsergebnisse wurden 1,68 Millionen Euro nachgefordert. Im gleichen Zeitraum erhielten die Wirtschaftsbeteiligten 700 000 Euro zu viel gezahlte Steuern zurück. Im Zusammenhang mit den Prüfungen wurden 27 Ordnungswidrigkeiten- und neun Strafverfahren eingeleitet.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Im vergangenen Jahr wurden 1300 Arbeitgeber durch die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüft.  Daraus resultierten 2800 eingeleitete Straf- und 600 Ordnungswidrigkeitenverfahren. Weitere 1000 Ordnungswidrigkeitenverfahren hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit übernommen. 2600 Strafverfahren konnten im Jahr 2020 abgeschlossen werden, im Ordnungswidrigkeitenbereich waren es 1500. Der festgestellte finanzielle Schaden beläuft sich auf 7,5 Millionen Euro.

Aufgrund von Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit verhängten Gerichte Freiheitsstrafen von insgesamt 23 Jahren, die Summe der ausgesprochenen Geldstrafen beläuft sich auf 800 000 Euro. Im Jahr 2020 wurden Verwarnungs- und Bußgelder in Höhe von 1,2 Millionen Euro festgesetzt.

Personalzuwachs – Karriere beim Zoll

Bis zum 15. September 2021 können sich interessierte Personen noch für eine Ausbildung beim Zoll bewerben. Angeboten wird in diesem Zusammenhang eine zweijährige duale Ausbildung im mittleren Dienst sowie ein dreijähriges duales Studium im gehobenen Dienst. Ausbildungsbeginn ist jeweils der 01. August 2022. Informationen zu den Voraussetzungen und den vielfältigen Einsatzmöglichkeiten beim Zoll können unter www.zoll.de und www.zoll-karriere.de nachgelesen werden.

Auch für Quereinsteiger und Angehörige anderer Verwaltungen bietet der Zoll im Rahmen einer externen Personalgewinnungskampagne freie Stellen an. Weitere Informationen hierzu gibt es im Internet.